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Demokratie von unten

Bürgerbegehren und Bürgerentscheide in NRW

Bestellnummer: 465
Autoren/Hrsg.: Andreas Kost
Erscheinungsjahr: 2002
Auflage: 1
Seitenzahl: 106
ISBN: 978-3-87920-465-6
Format: Broschur

Verfügbarkeit: lieferbar

10,00 €
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Demokratie von unten - Bürgerbegehren und Bürgerentscheide in NRW

Über das Buch

Andreas Kost legt mit diesem Buch eine empirisch fundierte Arbeit vor, die die Auswirkungen von Bürgerbegehren und Bürgerentscheiden in Nordrhein-Westfalen systematisch erfasst. Der Autor zeigt, welchen Einfluss die Größe einer Gemeinde auf das Ergebnis einer Abstimmung hat, an welchen Zulässigkeitsvoraussetzungen wie viele Begehren gescheitert sind, wie hoch die durchschnittliche Beteiligung ist, wer die Initiatoren sind und wie sich Parteien und Verwaltung zu Bürgerbegehren verhalten. Auf diese Weise werden die vielfältigen Interaktionsmuster zur Interessenmobilisierung von Bürgerinnen und Bürgern hervorgehoben. Damit wird deutlich, dass hier Potenziale zur Stärkung lebendiger politischer Partizipation brachliegen. Das Buch ist vor allem für diejenigen eine geeignete Informationsquelle, die sich für Entwicklung und Verbesserung direktdemokratischer Beteiligungsmöglichkeiten interessieren.

Inhaltsübersicht

Vorwort
1 Programm – Die neue Gemeindeordnung NRW mit Bürgerbegehren und Bürgerentscheid
1.1 Unmittelbare Bürgerbeteiligung mit institutionellen Begrenzungen
1.2 Kurze Zusammenfassung der Reformentwicklung
2 Methodisches Vorgehen und empirische Basis
3 Bürgerbegehren und Bürgerentscheid in der Praxis – Problemorientierte Fragestellungen im Institutionenkontext
4 Output-Spektrum des § 26 GO
4.1 Strukturelle Aspekte
4.1.1 Größenordnung Einwohnerzahl
4.1.2 Institutionelle Zulässigkeitsvoraussetzungen
4.1.2.1 Themenauswahlmöglichkeiten von Bürgerbegehren und Bürgerentscheiden
4.1.2.2 Rechtliche Zulässigkeit eines Bürgerbegehrens in der Antragsphase
4.1.2.3 Das Abstimmungsverhalten der Räte
4.1.2.4 Die Auswirkungen des 25%- (bzw. 20%-)Quorums beim Bürgerentscheid
4.2 Materielle Aspekte
4.2.1 Einflussnahmen gesellschaftlicher Akteure bzw. organisierter Interessenvertretungen am Entscheidungsprozess der Bürgerbeteiligung
4.2.1.1 „Beteiligungsengagement“ von Initiatoren und Unterstützern
4.2.1.2 Rolle der Lokalpresse
4.2.1.3 Mitwirkung der Parteien
4.2.1.4 Verhalten der Gemeindeverwaltung
4.2.2 Partizipations- und Aktionsformen
4.2.2.1 Informationsaustausch der Initiatoren mit Einfluss- und Entscheidungsträgern
4.2.2.2 Zeitpunkt des Bürgerbegehrens im diskutierten Entscheidungsprozess
4.2.2.3 Inanspruchnahme anderer Partizipationsformen vor dem eigentlichen Bürgerbegehren
4.2.2.4 Aktionsformen der Initiatoren in der Phase des Bürgerbegehrens
4.2.3 Politikinhalte im Kontext von Ziel- und Ausrichtung der Bürgerbegehren
4.2.3.1 Ziele der Bürgerbegehren
4.2.3.2 Inhaltliche Ausrichtungen der Bürgerbegehren
4.2.4 Partizipationsdynamik als Folge von Bürgerbegehren?
4.2.4.1 Wandlung der Partizipationsbereitschaft
4.2.4.2 Effizienz der Bürgerbegehren bzw. der Bürgerentscheide
4.3 Das Plebiszit als echte Form unmittelbarer Demokratie
5 Umfassende Auswirkungen und Perspektiven
6 Anhang
6.1 § 26 Bürgerbegehren und Bürgerentscheid in der Bekanntmachung der Neufassung der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen vom 14. Juli 1994, zuletzt geändert durch Art. 1des Gesetzes zur weiteren Stärkung der Bürgerbeteiligung in den Kommunen vom 28. März 2000 (GV. NRW. S. 245 ff.)
6.2 Fragebogen
6.3 NRW-Kommunen mit untersuchten Bürgerbegehren (1994-2000)
Tabellen- und Abbildungsverzeichnis
Literaturverzeichnis