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Der deutsche Bundestag - Zentrum des parlamentarischen Regierungssystems

Bestellnummer: 4327
Autoren/Hrsg.: Uwe Andersen (Hrsg.)
unter Mitarbeit von: Kai Gehring, Wolfgang Ismayr, Maria Kreiner, Norbert Lammert, Uli Schöler, Thomas von Winter, Wolfgang Zeh
Erscheinungsjahr: 2007
Auflage: 1
Seitenzahl: 160
ISBN: 978-3-89974327-2
Reihe: politische bildung
Format: Broschur

Verfügbarkeit: lieferbar

19,80 €
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Der deutsche Bundestag - Zentrum des parlamentarischen Regierungssystems

Über das Buch

http://www.zeitschriftpolitischebildung.de/

Inhaltsübersicht

Wolfgang Ismayr: Der Deutsche Bundestag im politischen System der Bundesrepublik Deutschland (S. 8-37)
In den fast sechs Jahrzehnten des Bestehens der Bundesrepublik hat sich mit dem Wandel der gesellschaftlichen Verhältnisse und der politischen Kultur sowie der europäischen Integration auch der deutsche Parlamentarismus deutlich verändert. Unter Berücksichtigung dieser Wandlungsprozesse gibt der Beitrag einen Überblick über Stellung und Funktionen des Bundestages sowie des Bundesrates im politischen System, geht auf Strukturen und Prozesse parlamentarischer und fraktionsinterner Willensbildung ein und erörtert bisherige Ansätze und weitere Perspektiven einer Parlaments- und Verfassungsreform. Dabei wird auf Unterschiede wie Gemeinsamkeiten mit anderen parlamentarischen Demokratien Westeuropas verwiesen.

Norbert Lammert: Reputation und Relevanz des Parlaments: Der Bundestag (S. 38-44)
Es kursieren auffallend unterschiedliche Bewertungen darüber, welche Rolle der Deutsche Bundestag spielt. Der Beitrag stellt verschiedene Bewertungen vor und kommt zu dem Ergebnis, dass die Behauptungen vom Ableben des Parlamentarismus ebenso übertrieben sind wie die einer unaufhaltsamen Erfolgsgeschichte. Fazit: Bei genauerem Hinsehen erweist sich der bundesdeutsche Parlamentarismus auch in seinem sechsten Lebensjahrzehnt als robust und vital. Er sollte in seinen Verfahren wie Ergebnissen weder unter- noch überschätzt werden.

Significant differences exist in judgements of the role played by the German Bundestag. This text presents different evaluations of its role and concludes that claims of the death of parliamentarianism are just as exaggerated as are the claims of an unstoppable success story. Closer examination reveals that parliamentarism in Germany remains robust and vigorous even in its sixth decade. It would be wrong to either overestimate or underestimate the procedures or results of this system.

Wolfgang Zeh: Verfassungsrechtliche und politische Organisation des Deutschen Bundestages (S. 45-74)
Der Bundestag erfüllt seine politischen Funktionen in einer Organisation, die wesentlich vorgegeben ist vom Verfassungsrecht, vom Parlamentsrecht sowie von den gesellschaftlichen, kulturellen und historischen Gegebenheiten. Das parlamentarische Regierungssystem nach dem Grundgesetz hat die alte Gewaltenteilung zwischen Regierung und Parlament abgelöst und durch einen Dualismus zwischen Parlamentsmehrheit mit der von ihr hervorgebrachten Regierung einerseits und der Opposition mit den von ihr mobilisierbaren staatlichen und gesellschaftlichen Einrichtungen andererseits ersetzt, indem es der politischen Handlungseinheit von Parlamentsmehrheit und Regierung die wesentlichen staatlichen Befugnisse (Gesetzgebung, Verordnungsrecht, Haushalt) ungeteilt überträgt, zugleich aber die Parteien und Abgeordneten der Regierungsmehrheit für den Erfolg der Regierung politisch haften lässt.

The political role of the German Bundestag is structured by constitutional law as well as parliamentary rules of procedures, and by social, cultural, and historic preconditions additionally. The parliamentary system of government according the Basic Law has replaced the old separation of powers between executive branch and parliament by sort of a new dualism of parliament’s majority linked to its self-created executive, on the one hand, and, on the other, the parliamentary opposition mobilizing public and social powers. This way, the political complex of parliament’s majority combined with the executive branch is given the relevant governmental instruments (as legislation, decrees, budget) undivided, but at the same time the undivided responsibility for the government’s success is placed to parliament, particularly its majority members.

Uli Schöler/Thomas von Winter: Die Wissenschaftlichen Dienste des Deutschen Bundestages (S. 75-100)
Wissenschaftliche Dienste in Parlamenten bilden eine institutionelle Antwort der Legislative auf die wachsende informationelle Überlegenheit der Exekutive. Ihre Aufgabe besteht darin, die Parlamentarier bei der Bewältigung eines ständig steigenden Informationsvolumens zu unterstützen. Sie erfüllen somit die Funktion eines Hilfsmittels bei der Bewältigung der parlamentarischen Kontrollfunktion. Zur Deckung des vielfältigen Informationsbedarfs der Parlamentarier haben sie ein differenziertes Produktangebot entwickelt. Sein grundlegendes Merkmal ist die Unterteilung in Auftragsarbeiten und aktive Information, d.h. solche Produkte, die auf eigene Initiative hin erstellt werden. Intranet und Internet bieten ihnen dabei heute die Chance, wissenschaftliches Wissen, Parlamentsdokumente und Presseerzeugnisse umfassend und rasch zu Erzeugnissen angewandter Wissenschaft zu verarbeiten und den Parlamentariern zugleich unmittelbar zugänglich zu machen.

Kai Gehring: Der „Praxisschock“ - Erfahrungen eines neu gewählten, jungen Bundestagsabgeordneten (S. 101-115)
Für neu gewählte Abgeordnete gilt der Einstieg in die parlamentarische Arbeit des Bundestages als "Sprung ins kalte Wasser". Im ersten Teil stellt der Beitrag Erfahrungen, Herausforderungen und Perspektiven dar, die sich aus der Wahl als Volksvertreter für einen neuen jungen Parlamentarier ergeben. Gerade in Zeiten von Nachwuchsmangel, Parteien- und Politikerverdrossenheit sowie demografischem Wandel sind für Parteien intensivere Anstrengungen zur Nachwuchsförderung notwendig. Im zweiten Teil beschreibt der Beitrag erfolgreiche Strategien zur Nachwuchsförderung und Maßnahmen politischer Personalentwicklung.

For newly elected Members of the Bundestag, the start of their involvement in Parliament’s work is rather like jumping in at the deep end. The first part of the text describes young parliamentarians’ experiences, the challenges facing them and their prospects following election as a Member of the Bundestag. Particularly at a time when there is a lack of young people entering politics - a time of demographic change and disenchantment with parties and politicians - there is a need for political parties to make greater efforts to recruit young people and to support and train them within the party. The second part describes successful strategies to achieve this and personnel development measures within political parties.

Gotthard Breit: Politik - eine Frage der Macht. Die Innenansicht von Politik - ein Unterrichtsbeispiel (S. 116-128)
Eine politische Auseinandersetzung zwischen Kanzlerin Merkel, Ministerin v.d. Leyen und dem CDU-Abgeordneten Kauder Anfang März 2007 soll den Schülerinnen und Schülern einen Eindruck vom Kampf um Macht in der Politik vermitteln. Dieser Aspekt von Politik wird häufig im Unterricht vernachlässigt.

A political arguement between Chancellor Merkel, Minister v.d.Leyen and the CDU-member of parliament Kauder in the beginning of March 2007 can be used to give students an impression of the fight for power in politics. This aspect of politics is frequently neglected in lessons.

Maria Kreiner: Verbleib von Bundestagsabgeordneten (S. 140-148)
Wo verbleiben Berufspolitiker, wenn sie aus ihrem Amt geschieden sind? Der Beitrag präsentiert Ergebnisse einer Studie über ehemalige Bundestagsabgeordnete hinsichtlich ihres beruflichen Verbleibs. Demnach kehren die wenigsten ehemaligen Bundestagsabegordneten in ihren vorherigen Beruf zurück. Die Untersuchungsergebnisse räumen mit generalisierenden Vorurteilen gegenüber ehemaligen Berufspolitikern auf: Die Parteien kümmern sich „einen feuchten Kehricht“ um ihre ausgeschiedenen Politiker und die institutionellen Hilfen nach dem Mandatsende sind so spärlich, dass manche einen sozialen Absturz erlitten haben.

Zu den Autoren

Dr. Gotthard Breit
Emeritierter Professor für Politikwissenschaft und ihre Didaktik an der Otto-von-Guericke-Universität Magdeburg, Gerstäckerstr. 13, 38102 Braunschweig

Kai Gehring
Mitglied des Bundestages und Dipl.-Sozialwissenschaftler, Unter den Linden 50, 11011 Berlin

Dr. Wolfgang Ismayr
Professor für Politikwissenschaft an der Philosophischen Fakultät der Technischen Universität Dresden, August-Bebel-Str. 19, Haus 116, 01062 Dresden

Dr. Maria Kreiner
Wissenschaftliche Mitarbeiterin am Fachbereich Sozialwissenschaften der Universität Osnabrück, Seminarstr. 33, 49069 Osnabrück

Dr. Norbert Lammert
Präsident des Deutschen Bundestages, Platz der Republik 1, 11011 Berlin

Dr. Uli Schöler
Leiter der Abteilung Wissenschaft und Außenbeziehungen im Deutschen Bundestag und Privatdozent am Otto-Suhr-Institut der Freien Universität Berlin, Platz der Republik 1, 11011 Berlin

Dr. Thomas von Winter
Referent im Sekretariat des Ausschusses für Gesundheit des Deutschen Bundestages und außerplanmäßiger Professor für Politikwissenschaft an der Universität Potsdam, Platz der Republik 1, 11011 Berlin

Dr. Wolfgang Zeh
Direktor beim Deutschen Bundestag a.D., apl. Professor für Öffentliches Recht und Verwaltungswissenschaft an der Deutschen Hochschule für Verwaltungswissenschaften, Speyer

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