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Fluchtziel D

Politikum 3/2016

Bestellnummer: Pk3_16 (Print) / 40325 (PDF)
Autoren/Hrsg.: Peter Massing, Kerstin Pohl (Hrsg.)
unter Mitarbeit von: Sabine Achour, Jutta Aumüller, Andreas Lipsch, Natascha Kohnen, Jochen Oltmer, Hannes Schammann, Ole Schröder, Natascha Zaun
Erscheinungsjahr: 2016
Seitenzahl: 88
ISBN: Pk3_16 (Print) / 978-3-7344-0325-5 (PDF)
Reihe: Politikum

Verfügbarkeit: lieferbar

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Fluchtziel D

Über das Buch

„Wir schaffen das“ war der wohl meist zitierte Satz von Kanzlerin Angela Merkel im Jahr 2015. Knapp eine Million Asylsuchende sind im vergangenen Jahr nach Deutschland eingereist. Und nicht zufällig erinnert der Ausspruch Merkels an Obamas Credo „Yes, we can“ zu Beginn seiner Amtszeit. Die Bilder vom Münchner Hauptbahnhof, an dem die Geflüchteten von Einheimischen mit Luftballons und Geschenken willkommen geheißen wurden, dominierten wochenlang die Medien – es herrschte Ausnahmezustand. „Mit ihrer Entscheidung, syrische und andere Geflüchtete nach Deutschland weiterreisen zu lassen, wurde Angela Merkel zu einer herausragenden europäischen Figur – auf gleicher Höhe mit dem Nachkriegsgiganten Konrad Adenauer, mit Helmut Schmidt und Helmut Kohl“, schrieb Roger Cohen, Deutschlandkorrespondent der New York Times kurz vor Weihnachten des letzten Jahres.

Der anfänglichen Euphorie folgte bei vielen Akteuren sehr schnell die Ernüchterung. „Es ist gut, dass die nationale Politik des Durchwinkens beendet wurde“, schreibt der Parlamentarische Staatssekretär im Bundesinnenministerium Ole Schröder im vorliegenden Heft – in seiner Replik bemängelt Andreas Lipsch von Pro Asyl ein „Rollback auf ganzer Linie“.

Warum flüchten immer mehr Menschen? Wie reagiert die Politik auf die Herausforderungen, die sich dadurch auf allen Ebenen des politischen Systems stellen? Findet die EU eine gemeinsame Regelung, welche Menschen aufgenommen werden und wie sie innerhalb der EU verteilt werden? Gelingt es, einen „gesamteuropäischen Marshall-Plan für die Bewältigung der Flüchtlingskrise“ zu entwickeln, wie dies Entwicklungsminister Gerd Müller fordert? Warum ist die Bundesrepublik Deutschland zum vorrangigen Ziel globaler Fluchtbewegungen geworden und wie geht sie mit den Geflüchteten um? Welche Teilhaberechte können ihnen in unserem Sozialstaat zugestanden werden? Wie meistern die Kommunen die Aufgaben der Unterbringung und der Integration in Schule bzw. Arbeitsleben? Was kann die Bildungspolitik leisten? Doch nicht nur die Politik steht vor großen Herausforderungen, sondern auch die Zivilgesellschaft. Zahlreiche Bürgerinnen und Bürger tragen mit ihrem Engagement dazu bei, Integration zu ermöglichen – auch sie kommen in Form fünf kurzer Interviews in diesem Heft zu Wort.

Bündnis 90/Die Grünen fordern in ihrem Fraktionsbeschluss vom Januar 2016 den „Schritt von der Willkommenskultur zur Willkommensinfrastruktur“ – ob und wie uns dieser Schritt gelingt, ist das Thema des vorliegenden Hefts von "Politikum".

Inhaltsübersicht

 

Schwerpunkt
Gewaltmigration im frühen 21. Jahrhundert
Eine globale Flüchtlingsfrage stellt sich seit Jahrzehnten.
Erst jüngst betrifft sie Europa stärker. Die europäische
Politik reagiert darauf zunehmend mit Abwehrmaßnahmen
und Abschottung. Der Beitrag klärt die Hintergründe dieser
Entwicklung und ordnet sie in den globalen Kontext ein.

 

 

 

 

 

Schwerpunkt
EU: Keine Kooperation in Sicht
Die EU steht angesichts des Zustroms von Flüchtlingen
vor einer großen Herausforderung. Die bisherigen
Instrumentarien versagen und eine tragfähige Lösung
zur gerechten Verteilung der Geflüchteten unter den
Mitgliedstaaten ist nicht in Sicht. Ist die europäische
Integration gefährdet?

 

Schwerpunkt
Bewegung auf allen Ebenen
Liberale Demokratien brauchen offene Grenzen und
müssen Menschenrechte achten – auch die der Geflüchteten.
Sie müssen ihren eigenen Bürgerinnen und Bürgern aber
auch exklusive soziale und politische Rechte einräumen.
Wie verhält sich die Bundesrepublik Deutschland in diesem
Spannungsfeld?

Schwerpunkt
Kommunale Flüchtlingspolitik
Die Asylsuchenden stellen die Kommunen vor große
Aufgaben. Unterschiedlichste Politikfelder sind betroffen.
Zur Lösung der diversen Probleme haben die
Kommunen vielfältige Handlungsansätze entwickelt.

Schwerpunkt
Bildungspolitik als Integrationspolitik
Bildung ist der Schlüssel zur Integration und zum sozialen
Aufstieg. Darüber besteht in Politik und Gesellschaft
weitgehend Einigkeit. Welche Aufgabe hat dabei die
Bildungspolitik und was muss konkret getan werden?

 

Kurzinterviews
Fünf Menschen, die mit Geflüchteten arbeiten, beantworten
Fragen zu ihren Erfahrungen.

 

Pro & Contra
Flüchtlingspolitik der Bundesregierung
Der Parlamentarische Staatssekretär im Bundesinnenminis-
terium stellt die Leitlinien der Flüchtlingspolitik der Bundes-
regierung dar – der Vorsitzende von PRO ASYL hält diese
Politik für kurzsichtig und sieht darin eine Aushöhlung des Flüchtlingsschutzes.

 

Forum
Muslime und Zuwanderung
Flucht, Migration und Asyl sind Stichworte, die aktuell
die politische Diskussion in Deutschland prägen. Neben
der Hilfsbereitschaft nimmt aber auch die Tendenz zu
Ausgrenzungen bis hin zur Gewalt gegen Flüchtlinge
und ihre Unterstützer zu. Was kann und sollte die
politische Bildung tun?

Fluchtziel D

Jochen Oltmer
Flucht und Flüchtlinge. Hintergründe,
Muster und Folgen von Gewaltmigration
im frühen 21. Jahrhundert    4

Natascha Zaun
Europäische Flüchtlingspolitik:
Keine Kooperation in Sicht    16

Hannes Schammann
Bewegung auf allen Ebenen. Migration
und Flucht fordern Deutschland heraus    30

Jutta Aumüller
Von der Massenunterkunft ins Grandhotel.
Handlungsspielräume und Innovationen
kommunaler Flüchtlingspolitik    38

Natascha Kohnen
Bildungspolitik als Integrationspolitik?
– Selbstverständlich    50

 
Pro & Contra

Ole Schröder
Die Flüchtlingspolitik der Bundesregierung:
Unser Asylsystem muss glaubwürdig bleiben    59

Andreas Lipsch
Rückfall in die Kurzsichtigkeit    64

 
Forum

Sabine Achour
Muslimen sollte die Zuwanderung untersagt
werden? Politische Bildung, Flucht und
Migration: eine Herausforderung    70

 

Rezensionen

Bücher zum Thema    76
Das streitbare Buch    84

Literaturtipps    86

Nachruf Ursula Buch    85
Impressum    88

Zu den Autoren

Prof. Dr. Sabine Achour
lehrt Politikdidaktik und politische Bildung am Otto-Suhr-Institut der Freien Universität Berlin.

Dr. Jutta Aumüller
ist Politikwissenschaftlerin und Mitbegründerin des Instituts für Demokratische Entwicklung und Soziale Integration (DESI) in Berlin.

Natascha Kohnen
ist seit 2008 Abgeordnete im Bayerischen Landtag, seit 2009 Generalsekretärin der BayernSPD.

Andreas Lipsch
ist Vorsitzender der Menschenrechtsorganisation PRO ASYL, Interkultureller Beauftragter der Ev. Kirche in Hessen und Nassau und Leiter des Abteilung Flucht, Interkulturelle Arbeit, Migration der Diakonie Hessen.

Dr. Jochen Oltmer
ist Apl. Professor für Neueste Geschichte und Mitglied des Vorstands des Instituts für Migrationsforschung und Interkulturelle Studien (IMIS) der Universität Osnabrück.

Dr. Hannes Schammann
ist Juniorprofessor für Migrationspolitik an der Universität Hildesheim. Er lehrt und forscht zu verschiedenen Aspekten deutscher und europäischer Migrationspolitik.

Dr. Ole Schröder
ist Parlamentarischer Staatssekretär beim Bundesminister des Innern. 

Natascha Zaun
ist wissenschaftliche Mitarbeiterin am Lehrstuhl für Internationale Politik der Johannes Gutenberg-Universität Mainz.

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