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Kommunalpolitik

Probleme und Potentiale der "Wiege der Demokratie"

Bestellnummer: 4644
Autoren/Hrsg.: Stefan Schieren (Hrsg.)
unter Mitarbeit von: Tim-Rainer Bornholt, Max-Emanuel Geis, Hans-Günter Henneke, Daniel Hildebrand, Lars Holtkamp, Sabine Kuhlmann, Sebastian Madeja, Detlef Raphael, Stefan Schieren
Erscheinungsjahr: 2010
Auflage: 1
Seitenzahl: 160
ISBN: 978-3-89974644-0
Reihe: uni studien politik
Format: Broschur

Verfügbarkeit: lieferbar

9,80 €
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Kommunalpolitik - Probleme und Potentiale der "Wiege der Demokratie"

Über das Buch

Ob es der Personalausweis, das Aufgebot, die Geburtsurkunde, der Bauantrag oder die Grippeschutzimpfung ist, ob Müll abholt wird, das Wasser kommt oder ein "Knöllchen" hinter dem Wischer klemmt. Jedes Mal kommt der Bürger mit seiner Kommune in Berührung. Ohne Kommunen läge das Kulturleben brach, würden elementare und existenzielle Voraussetzungen für das Leben in einer modernen Industrie- und Informationsgesellschaft fehlen.
Weil es um so existenzielle Belange geht, liegt es nahe, die Bürger an der Gestaltung dieser Angelegenheiten zu beteiligen. In Deutschland wird die kommunale Selbstverwaltung daher verfassungsrechtlich garantiert, gilt die Kommune darüber hinaus als "Wiege" oder als "Schule der Demokratie".
Im Verhältnis dazu ist das Interesse der Bürger an der Kommunalpolitik gering. Möglicherweise sind die engen Handlungsspielräume der Kommunen eine Erklärung für dieses Desinteresse. Wozu engagieren, wenn man doch nichts entscheiden kann, wenn fast alles durch Recht festgelegt ist? Hinzu kommt, dass die Mehrzahl der Kommunen vor dem Hintergrund ihrer Pflichtaufgaben finanziell schlicht unterausgestattet ist.
Die Privatisierung kommunaler Betriebe hatte nicht nur den Verkauf öffentlichen Eigentums zur Folge, sondern auch die Veräußerung demokratischer Mitwirkungsrechte. Auf der anderen Seite hat die flächendeckende Einführung direktdemokratischer Verfahren in der Praxis nicht zu einer Kompensation für diesen Verlust an Mitwirkungs- und Mitentscheidungsrechten der Bürger geführt, wie zwei Aufsätze zeigen.
Zwei Beiträge beschäftigen sich mit der kommunalen Interessenvermittlung in Richtung Länder und Bund, einmal der klassische Weg über die kommunalen Spitzenverbände, ein anderer Weg, weit weniger bekannt, über die Kommunalpolitischen Gemeinschaften der Parteien.

"Die vorliegende Veröffentlichung zeigt, wie spannend und vielseitig Kommunalpolitik sein kann. Die Autoren haben ein schmales, aber faktenreiches Handbuch erstellt, dass sich in übersichtlicher Form allen Facetten des Themas widmet. [...] Auch der Blick ins Ausland fehlt nicht."
Bayerische Staatszeitung 1/2011

Inhaltsübersicht

Stefan Schieren: Einleitung

Max-Emanuel Geis/Sebastian Madeja: Verfassungsrechtliche und kommunalrechtliche Grundlagen der Kommunen
1. Einleitung
2. Verfassungsrechtliche Stellung der Kommunen
3. Zentrale Funktion der Kommunen im Bereich der Erfüllung staatlicher Aufgaben
4. Fazit

Daniel Hildebrand: Staatsprinzipien in der Krise? Demokratie, Rechtsstaatlichkeit und Sozialversorgung in Zeiten gewandelter Kommunalverfassung
1. Die überkommene Funktion von Kommunen
2. Kommunale Funktionen im Zeitalter der Privatisierung
3. Die Krise kommunalen Parlamentarismus durch neuere Kommunalverfassungen

Sabine Kuhlmann: Reformen lokaler Politik in Deutschland: direkte und kooperative Demokratie
1. Einführung
2. Ausgangsbedingungen: das traditionelle System lokaler Demokratie in Deutschland
3. Demokratiereformen in den 1990er Jahren
4. Auswirkungen der Demokratiereformen auf das kommunale Handlungs- und Entscheidungssystem
5. Fazit

Lars Holtkamp: Zur aktuellen Lage der kommunalen Selbstverwaltung. Demokratische Potentiale, einschneidende Haushaltskrisen und symbolische Politikangebote
1. Verfassungsstrukturelle Vorgaben und haushaltsrechtliche Einschränkungen
2. Kommunale Haushaltsentwicklung und regionale Disparitäten
3. Sparkommissare im Einsatz
4. Fazit und Ausblick

Hans-Günter Henneke: Die Rolle der kommunalen Spitzenverbände in Bund und Ländern
1. Historische Entwicklung
2. Normativ verankerte Mitwirkungsrechte der kommunalen Spitzenverbände auf Landesebene
3. Normierte Mitwirkungsbefugnisse der kommunalen Spitzenverbände auf der Bundesebene
4. Nicht normativ geregelte Einwirkungsmöglichkeiten der kommunalen Spitzenverbände
5. Rechtspolitische Weiterentwicklung kommunaler Beteiligung

Tim-Rainer Bornholt/Detlef Raphael/Stefan Schieren: Die kommunalpolitischen Gemeinschaften und Vereinigungen der Parteien. Alternative Pfade
kommunalpolitischer Interessenartikulation
1. Einleitung
2. Die SGK: Stimme der sozialdemokratischen Kommunalpolitikerinnen und Kommunalpolitiker
3. Kommunalpolitische Vereinigung der CDU und CSU Deutschlands

Zu den Autoren

Tim-Rainer Bornholt
Hauptgeschäftsführer der Kommunalpolitischen Vereinigung der CDU und CSU Deutschlands, Klingelhöferstr. 8, 10785 Berlin

Dr. Max-Emanuel Geis
Professor am Institut für Staats- und Verwaltungsrecht (Inhaber des Lehrstuhls für Öffentlic