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Menschenrechtsabkommen

zeitschrift für menschenrechte 1/2017

Bestellnummer: zfmr1_17 (Print) / 40579 (PDF)
unter Mitarbeit von: Heiner Bielefeldt, Andreas Cassee, Elisabeth Greif, Elisabeth Holzleithner, Mortoen Kjaerum, Markus Krajewski, Michael Krennerich, Ingrid Leijten, Anna Lübbe, Samuel Moyn, Eibe Riedel, Alexander Somek
Erscheinungsjahr: 2017
Seitenzahl: 192
ISBN: zfmr1_17 (Print) / 978-3-7344-0579-2
Reihe: zeitschrift für menschenrechte

Verfügbarkeit: Vorbestellen, erscheint Anfang Oktober 2017

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Menschenrechtsabkommen

Über das Buch

Das allgemeine Ziel, die Achtung der Menschenrechte zu fördern und zu festigen, ist bereits in der UN-Charta von 1945 niedergelegt. Diesem Ziel dienen die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte (AEMR) von 1948 sowie die darauf aufbauenden Kernabkommen des internationalen Menschenrechtsschutzes der Vereinten Nationen. Die allermeisten Rechte der AEMR – eigentlich besser übersetzt als „Universelle Erklärung der Menschenrechte“ – wurden 1966 in zwei völkerrechtliche Verträge überführt, den Internationalen Pakt über bürgerliche und politische Rechte sowie den Internationalen Pakt über wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rechte, die beide 1976 in Kraft traten. Sie wurden im Laufe der Zeit durch weitere internationale Abkommen ergänzt.

Internationale Menschenrechtsabkommen sind „living instruments“. Die Auslegung der rechtlich verankerten Menschenrechte ist nicht starr. Viele völkerrechtliche und politische Debatten kreisen um eine zeitgemäße Auslegung bestehender Rechte. Auch das Verständnis davon, wer Träger der Menschenrechte ist und wen die Menschenrechte auf welche Weise verpflichten, ist Veränderungen unterworfen. Zugleich kann der „Katalog“ der Menschenrechte im Rahmen weiterer Abkommen verändert und erweitert werden. Die historische Entwicklungsoffenheit der Menschenrechte bedeutet allerdings nicht Beliebigkeit: Die Festschreibung neuer und die Neu-Interpretation bestehender Menschenrechte sind zwar notwendig, um „neuen“ Unrechtserfahrungen und veränderten Lebensbedingungen Rechnung zu tragen, doch sind sie stets daraufhin zu prüfen, ob und inwiefern sie sich in das systematische Gefüge des Menschenrechtsschutzes einbetten lassen.

Zugleich sind Menschenrechte aber auch nicht vor Rückschritten gefeit. Im Namen der Terrorismusbekämpfung, der nationalen Sicherheit und der inneren Ordnung haben etliche – nicht nur autokratisch regierte – Staaten die Menschenrechte eingeschränkt, oft mit zweifelhaften Gründen und unter Verletzung des Verhältnismäßigkeitsprinzips. Der Interpretation der – im juristischen Sprachgebrauch – „Schranken“ und „Schranken-Schranken“ der Menschenrechte kommt damit auch für die politische Praxis große Bedeutung zu. Zugleich pochen viele Regierungen inzwischen wieder auf ihre nationale Souveränität und verbitten sich eine „Einmischung“ von außen. Darunter fallen nicht nur Autokraten etwa in Russland, der Türkei und China, sondern beispielsweise auch die rechts-nationalistischen Regierungen in Polen und Ungarn, die in ihren Ländern demokratische Errungenschaften abbauen. Selbst etablierte Demokratien wie Großbritannien und Indien tun sich schwer mit menschenrechtlicher Kritik (im Falle der Briten etwa jene durch den Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte). Besonders dramatisch ist es, wenn die – für den transnationalen Menschenrechtsschutz so wichtige – Verbindung zwischen den Menschenrechtsaktivist*innen vor Ort und der internationalen Menschenrechtscommunity zu kappen versucht wird; wie dies weltweit in einer wachsenden Zahl an Ländern mittels NGO- und anderen Gesetzen geschieht.

Das vorliegende Heft beschäftigt sich in seinem Schwerpunkt-Teil mit der Bedeutung und Dynamik einiger ausgewählter internationaler Menschenrechtsverträge.

Inhaltsübersicht

Menschenrechtsabkommen

Markus Krajewski
Schmückendes Beiwerk oder echte Ergänzung?
Zur Wirkung der Menschenrechte im innerstaatlichen Recht 

Eibe Riedel
"Best of UN" - Narrationen aus dem UN-Ausschuss für wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rechte

Elisabeth Greif
Die Convention on the Elimination of All Forms of Discrimination Against Women (CEDAW) –
Ein dynamisches Instrument zum Schutz der Menschenrechte (nur?) von Frauen

Heiner Bielefeldt
Inklusion als Menschenrechtsprinzip.
Grundsätzliche Überlegungen aus gebotenem Anlass

Ingrid Leijten
Indivisible Human Rights and Core Social Rights Protection under the European Convention on Human Rights

Samuel Moyn
Menschenrechte in der Geschichte 

Hintergrund

Michael Krennerich
Das Wahlrecht als Bürger- und Menschenrecht – Standards und Eigenarten

Anna Lübbe
Flüchtlingspolitik in der Krise: unilaterale und kooperative Obergrenzen 

Forum

Andreas Cassee
Für offene Grenzen 

Alexander Somek
Für offene Fragen. Ein Kommentar zu Cassee 

Tour

Morten Kjaerum
Human Rights Politics in Times of Confusion. How to Move Forward 

Buchbesprechungen

Zu den Autoren

Heiner Bielefeldt
hat den Lehrstuhl für Menschenrechte und Menschenrechtspolitik an der Universität Erlangen-Nürnberg inne; von 2010 bis 2016 war er UN-Sonderberichterstatter für Religions- und Weltanschauungsfreiheit.

Andreas Cassee
ist promovierter Philosoph und wissenschaftlicher Mitarbeiter am Institut für Philosophie der Universität Bern.

Elisabeth Greif
ist Assoziierte Professorin am Institut für Legal Gender Studies der Johannes Kepler Universität Linz.

Morten Kjaerum
ist Direktor des Raoul Wallenberg Institute of Human Rights and Humanitarian Law in Lund (Schweden); er leitete zuvor die European Union Agency for Fundamental Rights (FRA) in Wien und war Gründungsdirektor des Danish Institute for Human Rights.

Markus Krajewski
hat den Lehrstuhl für Öffentliches Recht und Völkerrecht an der Friedrich- Alexander Universität Erlangen-Nürnberg (FAU) inne; er ist Sprecher des Centre for Human Rights Erlangen-Nürnberg (CHREN) an der FAU.

Michael Krennerich
ist habilitierter Hochschullehrer am Lehrstuhl für Menschenrechte und Menschenrechtspolitik der Universität Erlangen-Nürnberg und Vorsitzender des Nürnberger Menschenrechtszentrums.

Ingrid Leijten
ist promovierte Juristin und Assistant Professor am Department of Constitutional and Administrative Law of the Leiden University Faculty of Law.

Anna Lübbe
ist Professorin für Öffentliches Recht und ADR sowie Kodirektorin des Centrums für interkulturelle und europäische Studien (CINTEUS) an der Hochschule Fulda.

Samuel Moyn
ist seit Juli 2017 Rechts- und Geschichtsprofessor an der Yale University (USA). International bekannt wurde er durch sein Buch „The Last Utopia. Human Rights in History“ (2010).

Eibe Riedel
ist emeritierter Professor für deutsches und ausländisches öffentliches Recht, Völkerrecht und Europarecht an der Universität Mannheim. Von 1997 bis 2012 war er Mitglied im UN-Ausschuss für wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rechte.

Alexander Somek
ist Professor für Rechtsphilosophie und Methoden der Rechtswissenschaften am Institut für Rechtsphilosophie der Universität Wien.

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