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Parlamentarismus

Bestellnummer: 636
Autoren/Hrsg.: Gotthard Breit (Hrsg.)
Erscheinungsjahr: 2002
Auflage: 1
Seitenzahl: 152
ISBN: 978-3-87920-636-0
Reihe: politische bildung
Format: Broschur

Verfügbarkeit: lieferbar

19,80 €
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Parlamentarismus

Über das Buch

ABSTRACTS

Stefan Schieren: Der Parlamentarismus – Die Entwicklung der Funktionen des Parlaments aus der Praxis)
Die Lehre vom Parlamentarismus identifiziert in der Regel folgende Funktionen: Regierungsbildung und
-unterstützung, Kontrolle der Regierung, Gesetzgebung, Repräsentation und Artikulation/Kommunikation. Diese Funktionen, die uns so vertraut und selbstverständlich vorkommen, sind das Ergebnis eines jahrhundertelangen Prozesses und haben sich aus der Praxis des politischen Systems in England bzw. im Vereinigten Königreich von Großbritannien und Nordirland zu sehr unterschiedlichen Zeiten entwickelt. Der Beitrag geht den historischen Wurzeln nach und zeigt, dass das Ergebnis nicht immer der Absicht entsprach, letztendlich aber zu einem System geführt hat, das im 20. Jahrhundert seinen Siegeszug über die Welt angetreten hat.

Wolfgang Ismayr: Der Deutsche Bundestag
In den mehr als 50 Jahren des Bestehens der Bundesrepublik hat sich mit dem Wandel der gesellschaftlichen Verhältnisse und der politischen Kultur auch der deutsche Parlamentarismus deutlich verändert. Untere Berücksichtigung dieser Wandlungsprozesse gibt der Beitrag einen Überblick über Stellung und Funktionen des Bundestages sowie des Bundesrates im politischen System, geht auf Strukturen und Prozesse parlamentarischer und fraktionsinterner Willensbildung ein und erörtert bisherige Ansätze und weitere Perspektiven einer Parlaments- und Verfassungsreform. Dabei wird auch auf Unterschiede wie Gemeinsamkeiten mit anderen parlamentarischen Demokratien Westeuropas verwiesen

Suzanne S. Schüttemeyer: Die Bundestags-abgeordneten im Kräftefeld von Parlament, Fraktion, Partei und Wählern
Während sich viele Bürger auch heute noch am klassischen Idealbild eines Parlaments orientieren, das als Ganzes die Regierung kontrolliert und als Forum für den freien Meinungsaustausch zwischen gänzlich ungebundenen Abgeordneten dient, ist die Logik des parlamentarischen Systems durch den Gegensatz zwischen Regierung und Parlamentsmehrheit einerseits und parlamentarischer Opposition andererseits geprägt. Die Fraktionen nehmen hierbei eine zentrale Stellung ein und geben den einzelnen Abgeordneten einen organisatorischen Rahmen, um gezielt und wirksam Einfluss auszuüben. Innerfraktionelle Arbeitsteilung und Spezialisierung basieren dabei in erster Linie auf einem gegenseitigen Vertrauensverhältnis und ermöglichen es, eine breite Palette von Sachthemen effizient zu bearbeiten. In ihren Parteien nehmen die Abgeordneten häufig wichtige Funktionen ein, sodass sie diese selbst entscheidend prägen und ein einseitiges Abhängigkeitsverhältnis zu Lasten der Fraktionen bzw. Abgeordneten vermeiden können. Kontakt zu ihren Wählern halten die Parlamentarier nicht nur über die Basis ihrer eigenen Partei, sondern auch über die Vernetzung mit Vereinen, Verbänden und Interessengruppen in den Wahlkreisen – wobei sich die Abgeordneten häufig mit widersprüchlichen Erwartungen der Wähler konfrontiert sehen.

Rainer Bovermann: Die Landesparlamente – Machtverlust, Funktionswandel und Reform
In der Öffentlichkeit besteht vielfach ein negatives – allerdings verzerrtes – Bild von den Landesparlamenten. Zugleich wird in der Wissenschaft die These vom Machtverlust der Landtage diskutiert. Ausgehend von einer Beschreibung der Rahmenbedingungen und Untersuchung der Grundfunktionen des Landesparlamentarismus werden in dem Beitrag die Ursachen für einen Funktionswandel der Landtage dargelegt und Reformansätze vorgestellt. Die These vom generellen Machtverlust erscheint dabei als zu pauschal. Stattdessen wird auf die Funktionsverlagerung von der Gesetzgebung zur Kontrolle und Willensbildung hingewiesen. Chancen für eine umfassende Reform liegen vor allem in einer Reföderalisierung von Aufgaben.

Uwe Thaysen: Parlamentarismus vor dem Hintergrund der europäischen Integration
Allenthalben werden die Parlamente als „Hauptverlierer“ einer allgemeinen Entwicklung genannt, bei der immer mehr und immer neue Befugnisse an immer höhere Entscheidungsebenen abgegeben werden. Gegen diese Entwicklung ist Front zu machen – um der vom Grundgesetz gleichermaßen gewollten individuellen Autonomie wie der sachlichen Autonomie der Bundesländer willen. Im Sinne des viel gepriesenen Subsidiaritätsprinzips sind insbesondere die deutschen Landesparlamente gefordert. Konzepte der Gegenwehr gibt es genug. Den Beweis ihrer Durchsetzungsfähigkeit gegen diesen Trend sind sich die Landesparlamente bislang aber schuldig geblieben.

Karl-Heinz Breier/Alexander Gantschow: Das Volumen der Freiheit – Zur symbolischen Dimension der Reichstagskuppel
Dieser Beitrag thematisiert die Symbolik der Reichstagskuppel unseres Parlaments. Die architektonische Leistung eröffnet zwei Zugänge zum Verständnis des Politischen: Als gläserne Kuppel, die den Lichteinfall in den Plenarsaal gewährt, lässt sie diesen als einen auf Helle und Transparenz angewiesenen politischen Erscheinungsraum sichtbar werden. Zugleich ermöglicht der begehbare Teil der Kuppel einen aufsteigenden Erkenntnisgang, der in seiner kontemplativen Abwendung einen distanziert umfassenden Blick auf das Politische freigibt. Das in der Kuppel symbolisierte Volumen der Freiheit erweist sich als ein zerbrechliches Gut, das der beständigen Pflege durch die Bürger bedarf.

Stefan Rappenglück/Marc Schürmeyer: Parlamentarische Demokratie spielerisch erfahren/Materialien zur Unterrichtseinheit
Trotz vielfältiger Angebote, insbesondere der Parlamentsdidaktik, hat die politische Bildung vor Ort nach wie vor die Aufgabe, Spielräume für eine verstärkt handlungs- und erlebnisorientierte, eigenständige und authentische Begegnung mit parlamentarischen Abläufen zu schaffen.
Ausgehend vom Befund der Politikabstinenz vieler junger Menschen einerseits und von der notwendigen Transparenz parlamentarischer Arbeit andererseits steht im Mittelpunkt des Beitrages die didaktische Einordnung und Präsentation eines mehrstufigen Planspieles zur Vermittlung der Arbeit der Bundestagsauschüsse.
Im Verlauf des Planspiels übernehmen die Beteiligten fiktiv die Rollen von politischen Akteuren, erfahren Prinzipien der demokratischen Entscheidungsfindung und entwickeln dadurch ein besseres Verständnis des politischen Entscheidungsprozesses.
Der Beitrag wird abgerundet durch entsprechend konzipiertes Material zur Durchführung einer Unterrichtseinheit am Beispiel eines Gesetzesentwurfes zur Einführung von Volksinitiative, Volksbegehren und Volksentscheid in das Grundgesetz.

Uwe Thaysen: Demokratie bedarf der Empathie der Erzieher
Es dürfte kein Zufall sein, dass zwei der bedeutendsten Demokratietheoretiker, John Locke und Jean Jacques Rousseau, auch über Erziehung nachgedacht und geschrieben haben. Für beide war klar, dass die demokratische Staats- und Gesellschaftsverfassung engagierte Streiter braucht, um lebensfähig zu sein. Beide versuchten das theoretische Problem zu lösen, dass die Demokratie jenes autonome Wesen, welches sie voraussetzt, gleichwohl erst hervorbringen muss. Die in der „Deutschen Vereinigung für Parlamentsfragen“ organisierten „kritischen Freunde des Parlamentarismus“ dürften ihr Anliegen von solcher Einsicht nicht ausnehmen – allemal nicht sich selbst.

Gotthard Breit: Die Demokratie braucht mündige Bürger
Der Politikwissenschaftler Arnulf Baring hat am 19.November 2002 in der Frankfurter Allgemeinen Zeitung einen „Aufstand gegen das erstarrte Parteiensystem“ gefordert. Am selben Tag äußerte er sich in einem Interview mit der BILD-Zeitung wesentlich schärfer; seine Aussagen können als Appell zur Überwindung des parlamentarischen Regierungssystems verstanden werden. Die Analyse seiner BILD-Antworten im Politikunterricht bringt die Schülerinnen und Schüler dazu, über ihre Aufgaben als Staatsbürger nachzudenken. Sie sollen prüfen, ob sie neben selbstständiger Urteilsbildung und Kritik nicht auch dazu aufgerufen sind, sich für den Fortbestand von Parlament und Demokratie aktiv einzusetzen.

http://www.zeitschriftpolitischebildung.de/

Inhaltsübersicht

Peter Massing: Einleitung: Parlamentarismus in der Bundesrepublik Deutschland – Grundlagen und aktuelle Probleme5
Stefan Schieren: Der Parlamentarismus – Die Entwicklung der Funktionen des Parlaments aus der Praxis
1. Einleitung
2. Die Funktion der Regierungsbildung
3. Die Kontrollfunktion
4. Das Wechselspiel zwischen Regierung und Opposition
5. Repräsentativfunktion
6. Gesetzgebungsfunktion
7. Artikulationsfunktion
8. Schlussbemerkungen
Wolfgang Ismayr: Der Deutsche Bundestag
1. Parlamentarisches Regierungssystem zwischen Konkurrenz- und Konkordanzdemokratie
2. Abgeordnete im „Fraktionenparlament“
3. Struktur und Willensbildung der Fraktionen
4. Willensbildung in Plenum und Ausschüssen
5. Funktionen des Bundestages
6. Ansätze und Perspektiven einer Parlaments- und Verfassungsreform
Suzanne S. Schüttemeyer: Die Bundestagsabgeordneten im Kräftefeld von Parlament, Fraktion, Partei und Wählern
1. Die Funktionslogik des parlamentarischen Regierungssystems
2. Der Abgeordnete im Bundestag
3. Der Abgeordnete in der Fraktion
4. Der Abgeordnete in der Partei
5. Der Abgeordnete und die Wähler
Rainer Bovermann: Die Landesparlamente – Machtverlust, Funktionswandel und Reform
1. Einleitung
2. Rahmenbedingungen
3. Funktionen
4. Probleme und Perspektiven
Uwe Thaysen: Parlamentarismus vor dem Hintergrund der europäischen Integration. Die deutschen Landesparlamente: „Hauptverlierer“ ohne Alternative?
1. Der normative Auftrag, einen funktionierenden (Landes-)Parlamentarismus zu garantieren
2. Die Bedrohungen des Parlamentarismus im Zeitalter von Unitarisierung, Europäisierung und Globalisierung der Politik
3. Der unabweisbare Handlungsbedarf
4. Konventspolitik
Karl-Heinz Breier/Alexander Gantschow: Das Volumen der Freiheit – Zur symbolischen Dimension der Reichstagskuppel
1. Amtsverantwortung und Rechenschaftsbericht
2. Die Glaskuppel als republikanisches Symbol
3. Zum Machtwechsel in der Psyche
4. Zwei Wege zum Politischen
Stefan Rappenglück: Parlamentarische Demokratie spielerisch erfahren
1. Sachanalyse
2. Didaktische Analyse
3. Didaktische Umsetzung
Materialien zur Unterrichtseinheit Konzipiert und zusammengestellt von Marc Schürmeyer

Buchbesprechungen

Besprechungen zum Thema
KLAUS VON BEYME: Die parlamentarische Demokratie
WINFRIED STEFFANI: Parlamentarische und präsidentielle Demokratie
Wilhelm Hofmann/Gisela Riescher: Einführung in die Parlamentarismustheorie
(von Stefan Schieren)

Besprechungen zur Fachwissenschaft
CHRISTIAN GRAF VON KROCKOW: Die Zukunft der Geschichte (von Gotthard Breit)
THOMAS MEYER: Was ist Politik? (von Gotthard Breit)

Besprechungen zur Fachdidaktik
CENTER FOR CIVIC EDUCATION: Projekt: Aktive Bürger (von Peter Massing)
GPJE (HRSG.): Politische Bildung als Wissenschaft (von Gotthard Breit)
GOTTHARD BREIT/GEORG WEIßENO: Planung des Politikunterrichts (von Hans-Werner Kuhn)


Allgemeiner Teil

Forum
Uwe Thaysen: Demokratie bedarf der Empathie der Erzieher. Die DVParl: Eine Vereinigung kritischer Freunde des Parlamentarismus
Gotthard Breit: Die Demokratie braucht mündige Bürger

Abstracts
Autorinnen und Autoren

Zu den Autoren

PD Dr. Rainer Bovermann
Privatdozent und Oberassistent für Politikwissenschaft an der Fakultät für Sozialwissenschaft der Ruhr-Universität Bochum, 44780 Bochum

Dr. Gotthard Breit
Professor für Didaktik der politischen Bildung an der Universität Magdeburg, Zschokkestr. 32, 39016 Magdeburg

Alexander Gantschow, M.A.
wissenschaftliche Hilfskraft am Institut für Politische Wissenschaft an der Christian-Albrechts-Universität zu Kiel, Westring 400, 24118 Kiel

Dr. Wolfgang Ismayr
Professor für Politikwissenschaft, Technische Universität Dresden, August-Bebel-Str. 19, Haus 116, 01062 Dresden

Stefan Rappenglück, M.A.
Leiter der Forschungsgruppe Jugend und Europa, Centrum für angewandte Politikforschung, Prinzregentenstr. 7, 80538 München, http://www.fgje.de

PD Dr. habil. Stefan Schieren, Schopenhauerstr. 22, 39108 Magdeburg

Marc Schürmeyer, Dipl. Sozialpädagoge
Mitarbeiter der Forschungsgruppe Jugend und Europa, Centrum für angewandte Politikforschung, Prinzregentenstr. 7, 80538 München, http://www.fgje.de

Dr. Suzanne S. Schüttemeyer
Chefredakteurin der „Zeitschrift für Parlamentsfragen“, Institut für Politikwissenschaft der Martin-Luther-Universität Halle-Wittenberg, 06099 Halle/Saale

Prof. Dr. Uwe Thaysen
Beauftragter des Vorstandes der Deutschen Vereinigung für Parlamentsfragen für die „Zeitschrift für Parlamentsfragen“, ehem. Mitglied der Enquete-Kommission zur künftigen Arbeit des Niedersächsischen Landtages am Beginn des 21. Jahrhunderts, Universität Lüneburg, 21335 Lüneburg