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Sicherheitspolitik

Bestellnummer: 4481
Autoren/Hrsg.: Johannes Varwick (Hrsg.)
unter Mitarbeit von: Oliver Dörr, Sven Bernhard Gareis, Klaus Naumann, Marco Overhaus, Ulrich Schneckener
Erscheinungsjahr: 2009
Auflage: 1
Seitenzahl: 160
ISBN: 978-3-89974481-1
Reihe: uni studien politik
Format: Broschur

Verfügbarkeit: lieferbar

9,80 €
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Sicherheitspolitik

Über das Buch

Klaus Naumann: Sicherheitspolitische Herausforderungen
Die sicherheitspolitischen Herausforderungen in einer unruhigen Welt ohne eine der veränderten Lage entsprechende Weltordnung werden durch Betrachtung der längerfristig wirkenden Herausforderungen wie eine kurze Beurteilung der bestehenden, aus europäischer Sicht vorrangig zu lösenden Krisen und Konflikte beschrieben. Nach der Feststellung, dass keiner der künftigen Konflikte mit militärischen Mitteln zu lösen sein wird und keiner durch das Handeln eines einzelnen Staates, folgert der Beitrag, dass aufbauend auf den vorhandenen internationalen Organisationen eine für Europa wirksame Architektur am besten durch eine grundlegende Reform und Umgestaltung der Atlantischen Allianz zu erreichen ist.
The security challenges in a rather unruly world without a world order are discussed as long term challenges and by a glance at the existing crises and conflicts for which from a European perspective solutions are urgently to be found. Following the conclusion that none of the future conflicts can be solved by the use of military force and that no national state will be capable of coping with them on its own the proposal is offered for consideration that a European security architecture should be based on the existing organisations and should be achieved best through a radical reform and transformation of the Atlantic Alliance.

Ulrich Schneckener: Fragile Staatlichkeit und Statebuilding als sicherheitspolitische Herausforderung
Statebuilding ist eine zentrale Aufgabe der internationalen Gemeinschaft am Beginn des 21. Jahrhunderts. Der Beitrag beschäftigt sich zum einen mit der Frage, ob und inwiefern fragile Staatlichkeit ein sicherheitspolitisches Problem darstellt. Zum anderen behandelt er verschiedene Dilemmata, Herausforderungen und Strategien des internationalen Statebuilding, zum letzteren zählen Liberalization First, Security First, Institutionalization First  und Civil Society First. Diese werden schließlich auf ihre Risiken und Nebenwirkungen hin untersucht.
Statebuilding has become a key task for the international community at the beginning of the 21st Century. The article ask first the question, if and in how far fragile statehood can pose security problems. Second, the paper addresses various dilemmas, challenges and strategies of international statebuilding, the later are "Liberalization first", "Security First", "Institutionalization First" and "Civil Society First". They will also be discussed with regard to risks and unintended consequences.

Sven Bernhard Gareis: Deutsche Soldaten in aller Welt. Internationale Bundeswehreinsätze als Instrument der Außen- und Sicherheitspolitik
Nach Jahrzehnten der Ausrichtung auf die Landesverteidigung sind seit Mitte der 1990er Jahre die Auslandseinsätze zunehmend zum Kernbestandteil des Auftrags der Bundeswehr und wohl auch des militärischen Selbstverständnisses ihrer Soldaten geworden. Doch während Bundeswehrangehörige in immer mehr und immer gefährlichere Missionen entstandt werden, stecken die deutschen Streitkräfte in einem Transformationsprozess, dessen Ziele und Rahmenbedingungen noch viele politische und militärische Fragen aufwerfen. Eine strategische Debatte in Staat und Gesellschaft über die Verwendung der Bundeswehr als Instrument deutscher Außen- und Sicherheitspolitik ist überfällig.
Since mid 1990s international deployments have become a constitutive element in the Bundeswehr’s mandate and maybe even in military self-conception of its soldiers. However, whilst Bundeswehr service members are being sent into more and more dangerous missions, the German armed forces are undergoing a transformation, that leaves open a number of questions concerning its political and military objectives and framework conditions. A strategic debate in politics, society and the military on the use of the Bundeswehr as an instrument of German foreign and security policy is overdue.

Marco Overhaus: Zwischen Kooperation und Konkurrenz: NATO und EU als sicherheitspolitische Akteure
Sowohl NATO als auch Europäische Gemeinschaft wurden mit dem Ziel gegründet, den Frieden in und für Europa zu bewahren. Allerdings nahmen beide Organisationen dabei sehr unterschiedliche Aufgaben wahr. Die NATO  wurde als eine militärische Allianz gegründet, während die Instrumente der EG ausschließlich wirtschaftlicher und politischer Natur waren. Die Entwicklungen nach 1990 brachten diese stabile Rollenverteilung ins Wanken und stellten die Mitgliedstaaten vor die Herausforderung, eine Balance zwischen Kooperation und Konkurrenz im Verhältnis beider Organisationen zu finden.
Both NATO and the European Community were founded with the purpose to safeguard peace in and for Europe. Yet, both organizations adopted quite different instruments to achieve that goal. While NATO was a military alliance, the EC relied exclusively on political and economic tools. Developments since 1990 brought an end to this clear devision of labour and posed the challenge to member states of finding a new balance between cooperation and competition between both organizations.

Oliver Dörr: Das völkerrechtliche Gewaltverbot in der Weltordnung des 21. Jahrhunderts
Das völkerrechtliche Gewaltverbot der UN-Charta bleibt auch im 21. Jahrhundert die zentrale Norm der internationalen Ordnung. Zusammen mit den Menschenrechten gehört der Verzicht auf unilaterale militärische Gewalt weiterhin zu den Grundwerten der Staatengemeinschaft. Allerdings muss sich das Gewaltverbot, um weiterhin vom Konsens der Staaten getragen zu sein, den veränderten Bedrohungen der Gegenwart anpassen. Dies kann durch ein System dynamischer Ausnahmen gelingen, wie vor allem das Selbstverteidigungsrecht und die humanitäre Intervention, das durch ein effektives Sanktionssystem der UN-Charta in den Händen des Sicherheitsrats ergänzt wird.
The prohibition of the use of force remains to be the most important norm of the international order also in the 21st century. Just as the protection of human rights, it constitutes one of the essential values of the international community of States. Yet, in order to continue to be accepted by all States, the prohibition of force must adapt to the specific threats of our times. This can be achieved through a system of dynamic exceptions to the rule, such as the right to self-defence and to humanitarian intervention, which are complemented by an effective system of sanctions according to the UN Charter at the hands of the Security Council.

Inhaltsübersicht

Johannes Varwick: Einleitung

Klaus Naumann: Sicherheitspolitische Herausforderungen
1. Einführung
2. Die Lage
3. Die aktuellen Krisen
4. Wege zur Sicherheit in und für Europa
5. Fazit

Ulrich Schneckener: Fragile Staatlichkeit und Statebuilding als sicherheitspolitische Herausforderung
1. Fragile Staatlichkeit als sicherheitspolitisches Problem
2. Was heißt Statebuilding?
3. Dilemmata und Herausforderungen beim Statebuilding
4. Strategien des internationalen Statebuilding
5. Fazit und Ausblick

Sven Bernhard Gareis: Deutsche Soldaten in aller Welt. Internationale Bundeswehreinsätze als Instrument der Außen- und Sicherheitspolitik Deutschlands
1. Die Bundeswehr als Verteidigungsarmee
2. Erweiterte Sicherheitsaufgaben und wachsende multinationale Verpflichtungen
3. Auslandseinsätze der Bundeswehr
4. Politische und rechtliche Rahmenbedingungen internationaler Bundeswehreinsätze
5. Die Transformation der Bundeswehr
6. Strategische Defizite
7. Welche Streitkräfte braucht Deutschland?

Marco Overhaus: Zwischen Kooperation und Konkurrenz: NATO und EU als sicherheitspolitische Akteure
1. Einleitung
2. NATO und EG während der Zeit des Kalten Krieges
3. Die euro-atlantischen Institutionen vor neuen Herausforderungen
4. Die Entwicklung der EU zu einem sicherheitspolitischen Akteur mit zivilen und militärischen Mitteln
5. Der 11. September 2001 und die "Globalisierung" der NATO
6. Sicherheit durch Erweiterung
7. Perspektiven: NATO und EU zwischen Kooperation und Konkurrenz

Oliver Dörr: Das völkerrechtliche Gewaltverbot in der Weltordnung des 21. Jahrhunderts
1. Einleitung
2. Das Gewaltverbot als Grundnorm der internationalen Ordnung
3. Ausnahmen für einzelstaatliche Gewaltanwendung
4. Konsequenzen unzulässiger Gewalt
5. Kollektive Durchsetzung durch den UN-Sicherheitsrat
6. Ausblick

Zu den Autoren

Dr. Oliver Dörr
LL.M., Professor für Rechtswissenschaft an der Universität Osna-brück, European Legal Studies Institute, 49069 Osnabrück, E-Mail: odoerr@uos.de

Dr. Sven Bernhard Gareis
Leitender Wissenschaftlicher Direktor an der Führungsakademie der Bundeswehr in Hamburg und Honorarprofessor an der Westfälischen Wilhelms-Universität Münster, Blomkamp 61, 22549 Hamburg,
E-Mail: svengareis@web.de

Dr. h.c. Klaus Naumann
General a.D., von 1991 bis 1996 Generalinspekteur der Bundeswehr und von 1996 bis 1999 Vorsitzender des NATO-Militärausschusses

Dr. Marco Overhaus
Wissenschaftlicher Mitarbeiter der Stiftung Wissenschaft und Politik, Ludwigkirchplatz 3-4, 10719 Berlin,
E-Mail: marco.overhaus@swp-berlin.org

Dr. Ulrich Schneckener
Leiter der Forschungsgruppe Globale Fragen, Stiftung Wissenschaft und Politik, Ludwigkirchplatz 3-4, 10719 Berlin