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Produktinformationen

Die Präsenz sowie die Themen und Strategien neuer Oppositionsparteien verändern das Parlamentsgeschehen. Im Falle der AfD hat ein aggressiver, polarisierender und emotionalisierender Politikstil Einzug in die Parlamente gehalten. Gezielte Provokationen und Konfrontationen gehören dabei zu ihrem Kerngeschäft.

Dieser Band zeigt anhand der AfD-Landtagsfraktion in Hessen, wie die Rechtsaußenpartei agiert. Dabei entsteht das durchaus facettenreiche Bild einer Fraktion, die versucht, alle möglichen Landesthemen aufzunehmen, ideologisch zu konturieren und mit einem typischen Profi l zu versehen. Eine heterogene Fraktion versucht mit all ihren parlamentarischen Aktivitäten, die Demokratie, die Gesellschaft und die politische Kultur in der Landespolitik renationalisierend nach rechts zu verschieben.

Inhaltsübersicht

Einleitung

1. AfD – eine neue Partei und ein mehrdimensionales Phänomen

1.1 Diagnostische Blicke
1.2 Breitere Rahmung
1.3 Sprache und Rhetorik
1.4 Geschichte der AfD
1.5 Daten zur AfD
1.6 Merkmale der AfD
1.7 Sozialstruktur der AfD in Parlamenten
1.8 Wähler*innen der AfD
1.9 AfD und Wissenschaft 

2. AfD in Parlamenten

2.1 AfD im Europaparlament – Wahl 2019
2.2 AfD im Bundestag – Wahl 2017
2.3 AfD in 16 Landesparlamenten
2.4. AfD in kommunalen Parlamenten

3. AfD in Hessen

3.1 AfD in hessischen Kommunalparlamenten
3.2 AfD vor der Landtagswahl in Hessen 2018

4. AfD im Hessischen Landtag

4.1 Anlage und Vorgehen
4.2 Anträge und Anfragen
4.3 Auswertung

4.3.1 Migration, Flucht, Asyl, „Ausländer“
4.3.2 Innere Sicherheit/Kriminalität
4.3.3 Finanzen, Wirtschaft, Verkehr
4.3.4 Umwelt, Natur und Energie
4.3.5 Extremismus/Linksextremismus 
4.3.6 Soziales und Gesundheit
4.3.7 Schule und Bildung
4.3.8 Gender und Sprache
4.3.9 Familie und Kinder
4.3.10 Kultur, Geschichte und Kunst
4.3.11 Bund und EU
4.3.12 Landtag – Kommunen

4.4 Anträge zum Haushalt 2020

5. Reden und Verhalten im Parlament

5.1 Redebeiträge
5.2 Verhaltensweisen

6. Umgang mit AfD-Fraktionen

7. Bilanzierende Einschätzung und Ausblick

Literatur
Anhang

Autor*innen

Prof. (em.) Dr. Benno Hafeneger
lehrte und forscht am Institut für Erziehungswissenschaft der Philipps-Universität Marburg.

Hannah Jestädt,
M.A. Erziehungs- und Bildungswissenschaften, Wissenschaftliche Mitarbeiterin am Department Erziehungswissenschaft, Universität Siegen

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Die Präsenz sowie die Themen und Strategien neuer Oppositionsparteien verändern das Parlamentsgeschehen. Im Falle der AfD hat ein aggressiver, polarisierender und emotionalisierender Politikstil Einzug in die Parlamente gehalten. Gezielte Provokationen und Konfrontationen gehören dabei zu ihrem Kerngeschäft. Dieser Band zeigt anhand der AfD-Landtagsfraktion in Hessen, wie die Rechtsaußenpartei agiert. Dabei entsteht das durchaus facettenreiche Bild einer Fraktion, die versucht, alle möglichen Landesthemen aufzunehmen, ideologisch zu konturieren und mit einem typischen Profi l zu versehen. Eine heterogene Fraktion versucht mit all ihren parlamentarischen Aktivitäten, die Demokratie, die Gesellschaft und die politische Kultur in der Landespolitik renationalisierend nach rechts zu verschieben.

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Präsenz und Tradition eines Ressentiments
Judenfeindschaft aus unterschiedlichen Motiven – religiösem Ressentiment, kulturellem Vorbehalt, ökonomischer und sozialer Ausgrenzung, rassistischem Hass – kulminierte unter nationalsozialistischer Ideologie im 20. Jahrhundert im Völkermord. Der Judenhass lebte fort, daneben entstand nach dem Holocaust ein mit neuen Argumenten operierender Antisemitismus, der Scham- und Schuldgefühlen entspringt. Der oft beschworene „neue Antisemitismus“ ist dagegen nichts anderes als die monotone Judenfeindschaft mit ihren Stereotypen, Legenden, Unterstellungen und Schuldzuweisungen, die sich in Jahrhunderten entwickelt hat. Antisemitismus ist ein zentrales Element des Rechtsextremismus, aber er kommt aus der Mitte der Gesellschaft. Doch nicht nur Judenhasser bieten Anlass zur Sorge. „Islamkritiker“ denunzieren pauschal alle Muslime als Judenfeinde und Überengagierte versuchen, Antisemitismus auf die Haltung gegenüber Israel zu verengen und beziehen in ihr Verdikt jede kritische Haltung zur israelischen Politik mit ein. Objektive Kriterien, was Antisemitismus ist, wie er sich historisch entfaltete, in welchen Formen er vorkommt, wie Judenfeindschaft von Israelkritik abzugrenzen ist, sind für eine differenzierte Betrachtung unentbehrlich. Informationen und Argumente dazu finden sich in diesem Buch.

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Wer für die gute Sache kämpft, kämpft leider oft auch gegen Windmühlen. Das eigene Thema scheint anderen nicht so wichtig zu sein, man bekommt nie die nötige Aufmerksamkeit, wird von der Presse ignoriert und wichtige Personen scheinen nie Zeit zu haben. Was tun? Lobbyarbeit ist die Kunst, die entscheidenden Personen in Politik und Öffentlichkeit von seinem Thema zu überzeugen. Dieses Buch liefert das nötige Rüstzeug, eine Handlungsanleitung für die Lobbyarbeit vor Ort. Klappern gehört zum Handwerkszeug des Lobbyisten. Mit diesem Buch treffen Sie den richtigen Ton.

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Der organisierte rechte Populismus hat mit der Alternative für Deutschland (AfD) auch die bundesdeutschen Parlamente erreicht. In zahlreichen Kommunen, in allen Ländern und im Deutschen Bundestag ist sie mit großen Fraktionen vertreten. Das Aufkommen und die Etablierung der AfD ist Ausdruck tiefgreifender Veränderungen der Parteiendemokratie, von gesellschaftlichen Krisenentwicklungen und von Stimmungen in Teilen der Bevölkerung. Diese werden von der AfD aufgenommen und es gelingt der Partei, politische Diskurse zu beeinflussen und Wähler*innenpotential zu binden. Diese Studie untersucht die Politik von AfD-Fraktionen in kommunalen Parlamenten von Hessen und Niedersachsen sowie im Landtag von Rheinland-Pfalz. Der Blick auf die eingebrachten Anträge und Anfragen zeigt, welche Themen und Argumentationsmuster zentral sind und mit welchen Strategien und Politikstilen die AfD in den Parlamenten agiert. Daraus entsteht ein vielschichtiges Bild der parlamentarischen Aktivitäten einer neuen Partei, die sich im Spannungsfeld von national-konservativ, national-liberal, rechtspopulistisch und völkisch-nationalistisch bewegt. Die Befragung von Parlamentarier*innen der „etablierten“ Parteien zu ihrer Wahrnehmung der AfD und ihrem Umgang mit ihr liefert Argumente für eine differenzierte und aufklärende Auseinandersetzung mit der neu-rechten Partei.

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