Die Überwindung der Gewalt

Demokratisierung von außen in Nachbürgerkriegsgesellschaften

von
Thorsten Gromes, Bernhard Moltmann, Bruno Schoch

Seit dem Zweiten Weltkrieg ist die Zahl der zwischenstaatlichen Kriege zurückgegangen, nicht aber die der Bürgerkriege. Nach dem Ende des Ost-West-Konflikts versuchte man vielerorts, innerstaatliche Gewaltkonflikte mittels einer von außen angestoßenen Demokratisierung zu befrieden. Doch das Scheitern in Afghanistan und im Irak stärkte Vorbehalte gegen Interventionen und solche Demokratisierungsbemühungen, beides gilt vielen inzwischen als mission impossible und bloße Selbsttäuschung des Westens. So allgemein ist dieses Verdikt falsch, wie das Buch darlegt, ohne indes die naive Demokratisierun…

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Bestellnummer: 40201
EAN: 9783734402012
ISBN: 978-3-7344-0201-2
Reihe: uni studien politik
Erscheinungsjahr: 2016
Auflage: 1. Aufl.
Seitenzahl: 192
Produktinformationen

Seit dem Zweiten Weltkrieg ist die Zahl der zwischenstaatlichen Kriege zurückgegangen, nicht aber die der Bürgerkriege. Nach dem Ende des Ost-West-Konflikts versuchte man vielerorts, innerstaatliche Gewaltkonflikte mittels einer von außen angestoßenen Demokratisierung zu befrieden. Doch das Scheitern in Afghanistan und im Irak stärkte Vorbehalte gegen Interventionen und solche Demokratisierungsbemühungen, beides gilt vielen inzwischen als mission impossible und bloße Selbsttäuschung des Westens.

So allgemein ist dieses Verdikt falsch, wie das Buch darlegt, ohne indes die naive Demokratisierungeuphorie zu teilen. Der Aufbau demokratischer Institutionen ist kein Allheilmittel, kann aber unter bestimmten Umständen den Rückfall in Bürgerkriege verhindern – das zeigen exemplarisch die Erfahrungen in Bosnien und Herzegowina, Kosovo und Nordirland.

In Fallstudien und Vergleichen arbeiten die drei Mitarbeiter des Leibniz-Instituts Hessische Stiftung Friedens- und Konfliktforschung heraus, unter welchen spezifischen Bedingungen diese Erfolge zustande kamen. Zudem reflektieren sie, wieweit sich daraus Lehren für die Befriedung anderer Nachbürgerkriegsgesellschaften ziehen lassen. Das ist umso wichtiger, als Demokratisierungspolitik trotz aller Widrigkeiten mangels anderer überzeugender Strategien auf der Tagesordnung der internationalen Politik bleiben wird.

Inhaltsübersicht

Bruno Schoch:
Demokratisierung als Friedensstrategie

Thorsten Gromes:
Bosnien und Herzegowina: Frieden trotz Dauerkrise
1. Der Krieg um Bosnien und Herzegowina
2. Das Friedensarrangement
3. Friedenskonsolidierung durch Demokratisierung
4. Auswirkungen der Demokratisierung
5. Ausblick

Bruno Schoch:
Kosovo: Externe Demokratisierung im ungeklärten Staat
1. Der Krieg: Anfang vom Ende eines ethno-nationalen Konflikts
2. Das Friedensarrangement
3. Die Demokratisierungspolitik der UNMIK
4. Friedenssicherung und Demokratisierung
5. Ausblick

Bernhard Moltmann:
Nordirland: Frieden schaffen in einer Komfortzone
1. Die Konfliktformation: interne und externe Dimensionen
2. Das Friedensarrangement
3. Die Realisierung der Demokratisierungsstrategie
4. Zum Stand von Demokratie und Frieden in Nordirland
5. Ausblick: Die Geschichte ist nicht zu Ende

Thorsten Gromes:
Folgerungen für die Friedenspolitik
1. Stabiler Frieden und stabiler Konflikt
2. Die Wirkungen der Demokratie und Demokratisierung
3. Andere Einflüsse auf die Friedensprozesse
4. Vergleich der drei Fälle mit anderen Nachbürgerkriegsgesellschaften
5. Scheinbare Alternativen zur Friedensstrategie Demokratisierung
6. Fazit: Euphorie und Fatalismus gleichermaßen unangebracht

Literatur
Abkürzungsverzeichnis
Anmerkungen
Personen- und Stichwortverzeichnis

Stimmen zum Buch

"Für eine Überwindung der politischen Polarität seien Veränderungen in der gesellschaftlichen Kulturdynamik notwendig. Dass drei Fallstudien noch keine abschließenden Generalisierungen erlauben, ist den Autoren bewusst. Auch als Plädoyer für eine weitere Beschäftigung mit dem Themenfeld in kontextualisierender Absicht ist ihr gut lesbarer und reflektierter Überblick allerdings sehr zu empfehlen."  Hier die komplette Rezension lesen.

Hendrik Simon, Institut für Politikwissenschaft, Goethe-Universität Frankfurt a. M.

„Sie sollten unbedingt erwägen, dieses Buch zu lesen, denn mit sachlichen Argumenten beleuchten die Autoren das Thema Demokratie und Konflikt und geben dem Leser Strukturen und Argumente an die Hand, wie Konflikte von außen beeinflusst werden können.“

Klaus Harnack, Wissenschaft und Frieden 4/2017

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uni studien politik

Die Überwindung der Gewalt
Demokratisierung von außen in Nachbürgerkriegsgesellschaften
Seit dem Zweiten Weltkrieg ist die Zahl der zwischenstaatlichen Kriege zurückgegangen, nicht aber die der Bürgerkriege. Nach dem Ende des Ost-West-Konflikts versuchte man vielerorts, innerstaatliche Gewaltkonflikte mittels einer von außen angestoßenen Demokratisierung zu befrieden. Doch das Scheitern in Afghanistan und im Irak stärkte Vorbehalte gegen Interventionen und solche Demokratisierungsbemühungen, beides gilt vielen inzwischen als mission impossible und bloße Selbsttäuschung des Westens. So allgemein ist dieses Verdikt falsch, wie das Buch darlegt, ohne indes die naive Demokratisierungeuphorie zu teilen. Der Aufbau demokratischer Institutionen ist kein Allheilmittel, kann aber unter bestimmten Umständen den Rückfall in Bürgerkriege verhindern – das zeigen exemplarisch die Erfahrungen in Bosnien und Herzegowina, Kosovo und Nordirland. In Fallstudien und Vergleichen arbeiten die drei Mitarbeiter des Leibniz-Instituts Hessische Stiftung Friedens- und Konfliktforschung heraus, unter welchen spezifischen Bedingungen diese Erfolge zustande kamen. Zudem reflektieren sie, wieweit sich daraus Lehren für die Befriedung anderer Nachbürgerkriegsgesellschaften ziehen lassen. Das ist umso wichtiger, als Demokratisierungspolitik trotz aller Widrigkeiten mangels anderer überzeugender Strategien auf der Tagesordnung der internationalen Politik bleiben wird.

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Political parties are not only seen als individual organisatins but also as interactive actors within party systems. Besides the specific results of party research this contribution also analyses the causes and consequences of the increasing societal erosion of political parties in western democracies and summarizes also the party change literature. Ulrich von Alemann/Tim Spier: Die deutschen Parteien unter veränderten Rahmenbedingungen Parteien können auf die Transformation ihrer gesellschaftlichen, institutionellen, organisatorischen und strategischen Rahmenbedingungen in unterschiedlicher Weise reagieren. Sie können zwischen Persistenz, Adaption und Alteration wählen, mit je unterschiedlichen Auswirkungen. Der vorliegende Beitrag illustriert am Beispiel des deutschen Parteiensystems die Fähigkeit von Parteien, auf Veränderungen in den Rahmenbedingungen des politischen Wettbewerbs zu antworten. 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Die zentrale Zukunftsaufgabe von CDU und SPD besteht darin, ihre derzeit eklatanteste Schwäche zu beheben: Sie müssen gerade für die Organisation ihres Willensbildungsprozesses eine Zukunftsperspektive entwickeln. Ansonsten werden sie in Zukunft ihre Partizipations- und Interessensvermittlungsfunktionen nicht mehr erfüllen. Und damit werden sie politisch erlahmen. Uwe Andersen: Konstanten und Veränderungen im deutschen Parteiensystem Die durch Brüche und Systemwechsel gekennzeichnete politische Geschichte Deutschlands - zwei Weltkriege sowie Teilung und Wiedervereinigung - hat selbstverständlich auch das Parteiensystem stark beeinflusst. Dennoch sind nicht nur die Veränderungen, sondern auch die beachtlichen Konstanten des Parteiensystems interessant. 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Hermann Schmitt/Christine Pütz: Zur Stellung der deutschen Parteien im europäischen Parteiensystem Eingangs gehen wir der Frage nach dem Wesen der europäischen Parteien und des europäischen Parteiensystems nach. Aus einer Mehrebenenperspektive heraus vertreten wir die Auffassung, dass nationale Parteien nichts "anderes" sind als europäische, sondern Bestandteil derselben. Wir lassen dann die Geschichte des europäischen Parteiensystems Revue passieren und konstatieren eine alles überragende Integrationsfähigkeit. Wir zeigen schließlich, dass die deutschen Parteien in Europa aus einer positionalen Perspektive bisher recht einflussreich gewesen sind, während sie in ideologischer Hinsicht nicht immer im Zentrum ihres jeweiligen europäischen Verbandes stehen. This article examines the basic properties of European parties and the European party system. 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This is the core message of constitutional democracy – a unique type of political order, in which political power is bound effectively to legal principles such as civil rights and other constitutional restraints. Therefore, the German basic law forms a political order that should not be purely described as a democracy, but as a constitutional democracy. The power of the people – the so called popular sovereignty – is organized by the law, limited through the law and even more founded in the law. However, the relationship between law and politics remains precarious. Klaus Stüwe: Recht und Politik beim Bundesverfassungsgericht Aufgrund seiner Konzeption als „Hüter der Verfassung“, seiner institutionellen Ausgestaltung und seiner weitreichenden Kompetenzen ist das Bundesverfassungsgericht im Schnittpunkt von Politik und Recht angesiedelt. Einerseits ist es nach Art. 92 GG Teil der allgemeinen Gerichtsbarkeit. 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Modern democracies have the problem of tension between the guarantee of fundamental law through the judiaciary and the principle of majority rule. The question is: How far may the judges go without interfering in the prerogatives of the law making bodies? What ist he justification like the judges give to legiztimize such interfering? And finally: What does all this mean to some fundamenta principles of democracy: The separation of powers and freedom? Karen Schlüter: Befinden sich die europäische und die bundesdeutsche Rechtsordnung auf Kollisionskurs? Europa weckt Emotionen. Dabei steht vor allem die Frage im Vordergrund, ob sich die Europäische Union verselbständigt hat, insbesondere deren Rechtsordnung, und ob sie sich auf Kollisionskurs mit den nationalen Rechtsordnungen der Mitgliedstaaten befindet. Dies wäre der Fall, wenn der Europäische Gerichtshof unzulässige Rechtsfortbildung und damit Rechtspolitik betriebe. In dem Beitrag wird die Spruchpraxis anhand einzelner Entscheidungen des EuGH und des BVerfG aufgezeigt, um diese Fragen zu beantworten. Talking about European affairs also means a matter of emotions. Concerning this discussion the question prevails if the European Union is breaking away from its own member states by building up its own legal regime. This might be the case if the European Court of Justice (ECJ) pursues unlawful interpretation and within politics in legal affaires. To answer this question, the article analyses selected decisions in the recent practise by the ECJ and the German Constitutional Court. Johannes Varwick: Völkerrecht und internationale Politik – ein ambivalentes Verhältnis Der Beitrag analysiert das ambivalente Verhältnis zwischen Völkerrecht und internationaler Politik aus politikwissenschaftlicher Perspektive und zeigt Bedeutung, Möglichkeiten und Grenzen des Völkerrechts in der internationalen Politik auf. Es wird argumentiert, dass das vorherrschende Paradigma zwar nicht mehr die „ungebundene staatliche Souveränität“ ist, die nur punktuell durch Einzelregelungen abgeschwächt wird. Auf der anderen Seite bleiben weite Bereiche des Völkerrechts aber „politisches Recht“, das in erster Linie von den Interessen und Überzeugungen der Staaten abhängt, sich ihm freiwillig zu unterwerfen und es als handlungsleitend anzuerkennen. The contribution analyses the ambivalent relationship between international law and international politics from a political science perspective and highlights the relevancy, the potentials and the boundaries of international law in international politics. It will be argued, that „free state sovereignty“ is indeed no longer the predominant paradigm which, however, has only been weakened by singular regulations. On the other hand, according to this argumentation, large areas of international law remain „political law“ which is predominantly influenced by the interests and convictions of states whether to abide to it voluntarily and acknowledge it as authoritative in decision making.

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Mediendemokratie
ABSTRACTS Christoph Bieber: Bausteine der Mediendemokratie. Ein Werkstattbericht Der Beitrag unternimmt zunächst eine Sichtung wissenschaftlicher Literatur zum Thema Mediendemokratie und skizziert eine kurze Geschichte des Begriffs. Vor diesem Hintergrund werden aktuelle Erscheinungsformen der Mediendemokratie dargestellt, vor allem die zunehmende Unterhaltungsorientierung der Politik. Als besonderes Fallbeispiel dienen dabei die Fernsehduelle im Bundestagswahlkampf 2002. Dabei kristallisiert sich heraus, dass mediale Aufmerksamkeit zu einer neuen Schlüsselressource für den Verlauf politischer Karrieren geworden ist. Abschließend werden die Entwicklungen im Bereich Neuer Medien auf ihre Bedeutung für eine zukünftige Entwicklung der Mediendemokratie überprüft. Barbara Pfetsch/Dejan Perc: Die Medien als Akteure und Instrumente im politischen Prozess – Mediatisierung und Inszenierung von Politik Der Beitrag diskutiert die Medien als Akteure im politischen Prozess, die angesichts der wechselseitigen Abhängigkeit von Politik und Medien sowohl eine aktive als auch eine passive Rolle spielen. Eine aktive Rolle spielen sie durch die Nachrichtenauswahl und die Gestaltung der politischen Medienrealität. Darüber hinaus kommt ihnen durch die Agenda-Setting Funktion, d.h. ihrem Potenzial, die öffentliche Tagesordnung zu strukturieren und Themendeutungen und deren Kontexte zu beeinflussen, erhebliche politische Wirksamkeit zu. Gerade deshalb sind die Medien aber auch Objekte der Beeinflussungsversuche politischer Akteure, die in ihrem News-Management genau die Funktionen der Medien strategisch auszunutzen versuchen. Die Wechselwirkungen von Politik und Medien, bei denen beide Seiten sowohl aktiv als auch passiv sind, finden in einer Situation statt, in der den Medien eine wichtige Funktion für die Legitimierung und die Responsivität von Politik zukommt. Klaus Detterbeck: Parteiendemokratie in der Mediengesellschaft Wird die Parteiendemokratie durch die Mediendemokratie ersetzt? Der Beitrag beleuchtet zunächst in historischer Perspektive das Verhältnis von Medien und Parteien, das von einer zunehmenden Ausdifferenzierung geprägt ist. Bei den Reaktionsstrategien der Parteien auf das veränderte Medienumfeld sticht die interne Professionalisierung des Medienmanagements hervor. Die Vermittlung von Politik ersetzt aber nicht die Herstellung von Politik, die primär in medienfernen Verhandlungssystemen erzeugt wird. Die Parteiendemokratie bewegt sich innerhalb einer Mediengesellschaft, deren Bedingungen und Anforderungen sie in ihr Handeln einbeziehen muss. Sigrid Koch-Baumgarten: Verbände und Medien – „Widerspenstiges“ in der Debatte um die Mediendemokratie Der Beitrag setzt sich kritisch mit der These des Einflussverlustes der Verbände in der „Mediendemokratie“ auseinander. Als klassische Akteure der „Verhandlungsdemokratie“ sind einflussmächtige Interessengruppen trotz zunehmender „Beziehungsstörungen“ vielfältig mit den politischen Entscheidungsträgern aus Regierung, Parlament und Parteien vernetzt. Daher können sie in der Routinepolitik politische Entscheidungen direkt, über formelle und informelle Kanäle, und „diskret“ beeinflussen, ohne die Medien als Konkurrenten in der Politikvermittlung fürchten oder als Mittler nutzen zu müssen. Erst im politischen Konflikt öffnet sich ein Gelegenheitsfenster für den Medieneinfluss; die Öffentlichkeitsarbeit der Verbände; Virtuosität im Themenmanagement können konflikt( mit)entscheidend werden. Die meist unspektakuläre Verbandstätigkeit entzieht sich hingegen der Öffentlichkeit und dem Medieninteresse. Eine Anpassung ihrer Politikdarstellung oder gar ihrer Politikherstellung an die „Logik“ des Mediensystems erfolgt daher nur – wie bei Greenpeace - in Ausnahmefällen. Markus Gloe: Mehr Demokratie durch „Neue Medien“? Mit Begriffen wie „E-Democracy“ oder „virtuelle Demokratie“ wurden kühne Visionen von einem neuen athenischen Zeitalter verbunden. Andere sehen dagegen durch das Internet die repräsentative Demokratie zugrunde gehen. In den drei Bereichen Information, Kommunikation und Partizipation liegen demokratische Potenziale des Internets, aber auch Gefahren. Auf allen Stufen des demokratischen Prozesses ist eine Bedeutung des Internets unverkennbar, und so wird sich der politische Prozess Schritt für Schritt verändern. Zur Zeit können Neue Medien die herkömmliche Bürgerbeteiligung allerdings nur unterstützen.

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Politische Kultur in Deutschland
Dirk Berg-Schlosser: Erforschung der politischen Kultur – Begriffe, Kontroversen, Forschungsstand Der Beitrag umreißt Wissenschaftsgeschichte und aktuelle Entwicklungen der internationalen Politische-Kultur-Forschung. Er erläutert die zentralen Begriffe und wichtigsten Ansätze und ordnet diese in allgemeine sozialwissenschaftli-he Erklärungsschemata ein. Auf diese Weise lassen sich auch einige der Kontroversen klären, die die Diskussion um dieses sehr breit gefasste Konzept geprägt haben. Neuere Untersuchungen belegen die andauernde Fruchtbarkeit dieses Ansatzes. Dieter Fuchs/Edeltraud Roller: Die Einstellung zur Demokratie in Deutschland Seit der formellen Vereinigung beider deutscher Staaten wird kontrovers über die innere Einheit diskutiert. Dabei geht es um die Frage, ob die Bürger der alten und neuen Länder getrennte politische Gemeinschaften mit unterschiedlichen politischen Grundorientierungen bilden. Empirische Befunde auf der Basis repräsentativer Bevölkerungsumfragen können zeigen, dass Ost- und Westdeutsche zwar gleichermaßen die Demokratie als Herrschaftsordnung akzeptieren. Die Ostdeutschen befürworten jedoch eher ein sozialistisches Demokratiemodell und stehen im Unterschied zu den Westdeutschen der liberalen Demokratie, so wie sie in Deutschland implementiert ist, skeptischer gegenüber. Insofern kann man von einer gespaltenen politischen Gemeinschaft der Deutschen sprechen. Wolfgang Bergem: Die Vergangenheitsprägung deutscher politischer Kultur und Identität Der Beitrag untersucht die Präsenz der Vergangenheit in Deutschland nach 1945 in zweierlei Hinsicht: Zum einen geht es um die Frage, inwieweit die deutschen Traditionen politischer Kultur, deren Wurzeln bis in die Zeit der Reformation reichen und auf deren Grundlage die Barbarei des Dritten Reichs nicht verhindert werden konnte, in den beiden deutschen Nachkriegsstaaten und im vereinigten Deutschland fortgewirkt haben oder überwunden wurden. Zum anderen wird analysiert, aus welchen Gründen, in welchen Formen und mit welchen Folgen die Vergangenheit der nationalsozialistischen Diktatur politische Identität in der Bonner Republik, in der DDR und in der Bundesrepublik seit 1990 geprägt hat und weiterhin beeinflusst. Reinhard Wesel: Deutschlands „außenpolitische Kultur“. Zu Entwicklung und Wandel der Haltung der Deutschen zur internationalen Politik Deutschland hat nach 1945 einen Lern- und Wandlungsprozess durchlaufen, der auch die Sichtweisen und Grundhaltungen, politische Prinzipien und Ziele, Handlungsnormen und Stilelemente seiner außenpolitischen Kultur prägt, die mit fast allen politisch-kulturellen Traditionen der deutschen Geschichte brach, die in zwei Weltkriege geführt hatten. Die Bundesrepublik wurde zu einer friedlich zurückhaltenden wirtschaftsorientierten Zivilmacht, die sich um multilaterale Kooperation und Integration bemühte, auch unter den Bedingungen der deutschen Teilung. Diese Orientierung unterlag häufig Veränderungen, aber keinen substanziellen Richtungswechseln und wurde auch nach der Zäsur von 1989 durchgehalten. Das wiedervereinigte Deutschland fiel nicht in nationalistisch oder gar militaristisch gefärbte Attitüden zurück, sondern bemühte sich um die kooperative Integration seiner gestiegenen Bedeutung in die europäische und internationale Politik. Die rasche und undramatische Beteiligung der Bundeswehr an international legitimierten und multilateral organisierten Militäreinsätzen im Ausland zeugte eher von einer kontinuierlichen Fortentwicklung als von einem Politikwechsel. Werner J. Patzelt: Die Deutschen und ihre politischen Missverständnisse Die empirischen Befunde zum Institutionsvertrauen, zum Ansehen der politischen Klasse oder zur Zufriedenheit mit dem politischen System sind – nicht nur in Deutschland – immer wieder deprimierend. Was steht hinter ihnen? Einesteils enttäuschte Bürgererwartungen, wobei viele populäre Erwartungen so beschaffen sind, dass sie in der Praxis nur enttäuscht werden können. Andernteils Vorurteile und Verständnismängel der Deutschen hinsichtlich ihres politischen Systems, die sich aus oft sehr tiefen Schichten deutscher politischer Kultur speisen. Diese werden obendrein von einem nennenswerten Teil der politischen Klasse geteilt. Konrad Blume: Formung eines demokratischen Bewusstseins anhand historischer Texte zum Thema „Persönlichkeit und Staat im Dritten Reich“ Erfahrungen historischer Personen, hier z. B. S. Haffners und K. Hubers, erweitern den begrenzten aktuellen Horizont gerade auch der Heranwachsenden. Berichten diese Personen aus extremen Situationen, dann wecken sie leicht Interesse, Empathie und Affirmation. Im Augenblick günstiger Disposition kann daraus bei den Aufnehmenden ein Dialog mit sich selbst werden, ein wesentlicher Schritt zur Gewinnung eines Selbstbewusstseins, möglicherweise ein Schritt zu einem auf Humanität gegründeten gesicherten normativen Fundament des Denkens und Handelns. Das ist eine wesentliche Voraussetzung für eine demokratische Gesellschaft. Sie gilt es durch ständiges Bewusstmachen und Einüben zu gewinnen und zu verfestigen. Die Erfahrungen in etablierten Diktaturen zeigen, dass die Freiheit der Person, der „privaten“ wie der „öffentlichen“, im Augenblick ihrer extremen Bedrohung nur bei äußerster Gefährdung ihrer selbst durch Widerstand zu retten ist. Das schließt Widerstand nicht aus, stärkt aber die Einsicht, dass nur langfristig, d.h. durch Sozialisation und stetiges eigenes Bemühen um eine starke Persönlichkeit, die Freiheit in einem humanen Miteinander erreicht werden kann.

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