zeitschrift für menschenrechte 2/2023

geschichte für heute 4/2023

zeitschrift für menschenrechte 1/2023
Menschenrechte und Frieden gehören zusammen und stehen doch in einem komplexen Spannungsverhältnis. Innerstaatlich wurden und werden Menschenrechte nicht immer gewaltfrei erkämpft und selbst auf friedliche Proteste reagieren repressive Regime oft mit brutaler Unterdrückungsgewalt. Zwischenstaatlich werden Menschenrechte gegen staatliche Aggressionen von außen verteidigt oder sie dienen als Grund für militärische Interventionen gegen hochrepressive Regime. In den oft emotionsgeladenen und situationsbezogenen Diskussionen um Völkermord und schwerste Menschenrechtsverbrechen fällt es pazifistischen Positionen oft schwer, Gehör zu finden.Die Beiträge in diesem Heft leuchten das komplexe Verhältnis zwischen Menschenrechten und Frieden aus, sei es aus historischer, philosophischer, völkerrechtlicher, sozialwissenschaftlicher und/oder pädagogischer Sicht.

Demokratie gegen Menschenfeindlichkeit 1/2023
Ob bei Klimawandel, Krieg oder Pandemie: Wissenschaft wird immer wieder in Frage gestellt und delegitimiert – sei es durch wissenschaftsexterne extreme Akteur*innen oder sogar durch Mitglieder des Wissenschaftsbetriebs selbst. Doch bei aller Delegitimierung wird Wissenschaft auf der anderen Seite vermehrt zentrale Kategorie politischer Diskurse. Diese Ausgabe beschäftigt sich mit den vielfältigen Problemen und Herausforderungen für Wissenschaftsbetrieb, Demokratie, (Politische) Bildung und Zivilgesellschaft, welche mit der Infragestellung und Verabsolutierung von wissenschaftlichem Wissen einhergehen, sowie der Frage, was dagegen unternommen werden kann.

Politikum 1/2023
Angesichts der Folgen von Covid-19-Pandemie und Ukraine-Krieg steigen die Zahlen der von Armut betroffenen Menschen weltweit. Während für den Globalen Süden eine Zunahme des Hungers und der absoluten Armut absehbar ist, wird auch hierzulande über wachsende relative Armut und Verarmungsprozesse bis in die Mittelschicht hinein debattiert. Die hohe Inflation, steigende Preise für Strom und Wärme sowie der befürchtete Wirtschaftseinbruch führen zu gesellschaftlicher Verunsicherung und werden die Armutsrisikoquote spürbar ansteigen lassen. Zwar können Regierungen nicht für die unmittelbaren Konsequenzen von Pandemie und russischem Angriffskrieg in die Verantwortung genommen werden, zumal in beiden Fällen der Versuch unternommen wurde, die schlimmsten Folgen für die Bevölkerung und die Wirtschaft durch Entlastungspakete abzufedern. Mittel- und langfristig jedoch scheint ein weiteres politisches Gegensteuern notwendig – vor allem mit Blick auf die ärmeren Weltregionen, in denen Staaten oftmals der eigene Handlungsspielraum fehlt. Dies ist umso dringlicher, als beide Ereignisse lediglich Missstände verschärfen, die bereits zuvor existierten. So stiegen lange vor der Pandemie die Zahlen der von Armut betroffenen Kinder; Armut hatte schon immer ein weibliches Gesicht und die sogenannte ‚Mitleidsökonomie‘ – beispielsweise in Form der Tafeln – ist seit langem Thema. Auch global betrachtet gab es selbst vor den aktuellen Krisen wenig Erfolgsmeldungen. Der von Hunger und absoluter Armut betroffene Anteil der Weltbevölkerung sank zwar, allerdings war dies primär auf die rasante Entwicklung Chinas zurückzuführen, während beispielsweise in Subsahara-Afrika kein positiver Trend zu erkennen war.Diese Ausgabe von POLITIKUM nimmt Armut national wie international in den Blick. Dabei werden aktuelle Debatten wie die sozial-ökologische Transformation bzw. der Zusammenhang von Klimawandel und Armut sowie die Folgen des Ukraine-Krieges auf die Welternährungssituation analysiert. Zugleich werden langfristige Gesichter der Armut (Gender und Armut, Kinderarmut) sowie die Verbindung von Menschenrechten und Armut in den Blick genommen. Bei aller nationalen Betroffenheit wird das Thema Armut immer auch aus globaler Perspektive betrachtet – das Interview mit dem ehemaligen Chefökonomen der Weltbank, Branko Milanović, zum „Staatsbürgerschafts-Privileg“ liefert hierfür die wesentlichen Argumente.

Vom Klassenrat zum zivilen Ungehorsam
Partizipation in der Demokratie basiert auf Grundlagen, die zugleich Ziel und Selbstverständnis politischer Bildung sind: Subjektorientierung, freie Urteilsbildung, Handlungsfähigkeit, Kritikfähigkeit, Indoktrinationsverbot, Konflikt- und Kontroversitätsorientierung. Sie bedarf aber auch einer demokratisch gesinnten Bevölkerung, die durch ihre Partizipation Demokratie mitgestaltet, weiterentwickelt und für sie einsteht.Was bedeutet es angesichts dieser gegenseitigen Angewiesenheit für die politische Bildung, wenn sich die Formen demokratischer Herrschaft in einem rasanten Wandel befinden?Der Band beleuchtet eine Vielzahl von Entwicklungen der letzten Jahren, die einerseits unsere Demokratie verändern, andererseits aber auch neue Formen von Beteiligung hervorbringen. Herausgekommen ist eine Standortbestimmung der politischen Bildung, die den Auftrag, alle Menschen mitzunehmen und ihnen Teilhabe zu ermöglichen, ernst nimmt.

Im Gangsta-Rap treten häufig autoritäre, verschwörungsideologische und antisemitische Weltdeutungsangebote zum Vorschein. Die Studie liefert erstmals belastbare Daten über das Wirkungspotential jener Ideologien auf die Wahrnehmung und das Denken von Jugendlichen.

Das Seminar lebt von Diskussion und Mitarbeit. Wie Seminare als aktive Lernräume gestaltet werden, diskutiert der Band anhand konkreter Tipps und Tricks bei Planung, Durchführung und Bewertung.

Eine Einführung
Über Menschenrechte ist viel geschrieben worden, aber was ist Menschenrechtspolitik und wie stellt sie sich dar? Dieses Buch führt nicht nur inhaltlich in die Vielfalt an Themen, Akteure und Institutionen der Menschenrechtspolitik ein. Es enthält auch Hilfestellungen und Anregungen, wie mithilfe der Politikwissenschaft und benachbarter Disziplinen die komplexe Realität der Menschenrechtspolitik untersucht und beschrieben werden kann. Behandelt werden zivilgesellschaftliches Menschenrechtsengagement sowie die staatliche und die internationale Menschenrechtspolitik. Ein besonderer Schwerpunkt liegt auf der Menschenrechtspolitik in und durch Deutschland. Eine anschauliche Einführung für Studierende und menschenrechtspolitisch Interessierte, verfasst von einem ausgewiesenen Menschenrechtsexperten.

Zur Bedeutung von Extremismusprävention für (Ent-) Demokratisierung und politische Bildung
Sollte Extremismusprävention ein Teil politischer Bildung sein? Diese Frage tangiert grundlegende Vorstellungen von Demokratie und politischer Bildung. Extremismusprävention basiert auf der Gegenüberstellung von Demokratie und Extremismus. Dabei gerät oft aus dem Blick, dass jedoch gerade das Verhältnis von Demokratie und Antiextremismus durch Widersprüche gekennzeichnet ist und kritisch geprüft werden muss. Ein Sicherheitskonzept, das eine Beschränkung des politischen Streits zum Schutz der Demokratie vornimmt, läuft schließlich Gefahr, Demokratie selbst zu beschränken. Dies betrifft eine politische Bildungsarbeit in und für Demokratien ebenso wie demokratische Gesellschaften insgesamt.

zeitschrift für menschenrechte 2/2022
Der Themenschwerpunkt dieser Ausgabe umfasst sowohl Erfahrungsberichte aus der praktischen Menschenrechtsarbeit von professionellen „Menschenrechtsarbeiter*innen“ und -anwälten als auch wissenschaftliche Beiträge von Autor*innen, die sich mit Menschenrechten in ihren Berufen beschäftigen. Deutlich wird, dass verschiedene Professionen einerseits Rechtsgaranten sind, andererseits aber auch Menschenrechte verletzen können und daher in der Praxis gewissenhaft Menschenrechte achten müssen. Exemplarisch aufgezeigt wird dies u.a. anhand der Nutzung von Künstlicher Intelligenz durch die Polizei und anhand der Frage, wie rassismuskritische Menschenrechtsbildung mit Polizeikräften gestaltet werden kann; anhand des allgemeinen Umgangs von Fachkräften mit Menschen in vulnerablen Situationen; sowie anhand des Verständnisses von „Sozialer Arbeit“ als Menschenrechtsprofession. Auch Menschenrechtsbildung in der Kommunalverwaltung kommt zur Sprache. Zwei Beiträge behandeln zudem die große Bedeutung der Pressefreiheit für die Menschenrechte, sei es allgemein oder in Bezug auf gerichtliche Medienprozesse in der Türkei.Der zweite Teil des Heftes ist dem Gedenken an den verstorbenen Philosophen Georg Lohmann gewidmet, der als Autor und als Mitglied des Wissenschaftlichen Beirates der zfmr eng verbunden war und der als engagierter Gesprächspartner dem Menschenrechtsdiskurs schmerzlich fehlen wird. Einige Wegbegleiter*innen treten zu seinem Gedenken nochmals gedanklich in einen Dialog mit dem Philosophen, sei es in Bezug auf Menschenwürde, moralische Rechte oder Sozialkritik.

Spiele sind erlebbare Zeugnisse der Kultur, die sie produzierte und spielte. Sie bilden ein geschlossenes System der narrativen Logik, welches in die Denkweisen der Vergangenheit eintauchen lässt. Mehr als manch andere Quelle erlauben sie somit, mit der Vergangenheit in Verbindung zu treten.Im Rahmen des Buches wird zuerst eine wissenschaftliche Basis für das Phänomen Spiele gelegt, um anschließend den Blick für Spiele als Quellen für Kultur, Gesellschaft, Politik, Wirtschaft und Religion zu schärfen. Schließlich stellt das Buch vier didaktische Ansätzen vor, anhand deren Spiele im historischen Lernen verwendet werden können, und zeichnet diese mit unterschiedlichen Spielen exemplarisch an.

Politische Bildung als republikorientierte Praxis
Bürgerbildung und Freiheitsordnung sind konstitutiv aufeinander bezogen: Nur in einer Freiheitsordnung können sich die Bürgerinnen und Bürger im anspruchsvollen Sinne bilden und nur durch gebildete Bürgerinnen und Bürger gewinnt die Freiheitsordnung ihre Stabilität und Vitalität. Ohne politisch gebildete Bürgerinnen und Bürger lässt sich eine Freiheitsordnung weder gründen noch bewahren. Daher kommt der politischen Bildung in einer Republik die Aufgabe zu, die Qualität der politischen Ordnung zur Sprache zu bringen und eine republikanische Selbstbildung zu begleiten. Diese Festschrift würdigt…

Eine Studie zum Politik- und Wirtschaftsunterricht
Partizipationsbereite Bürgerinnen und Bürger, die zum Beispiel wählen gehen oder sich an politischen Diskussionen beteiligen, sind zentral für die Demokratie. Aber lässt sich diese politische Partizipationsbereitschaft bei Schülerinnen und Schülern im Politikunterricht steigern, indem das Internet eingesetzt wird? Und erfolgt eine Steigerung über ihr erhöhtes politisches Kompetenzgefühl? Diese Fragen werden hier mit Hilfe eines Quasi-Experimentes empirisch fundiert beantwortet und anschließend auf den Wirtschaftsunterricht übertragen. Die Erkenntnisse der Arbeit sind ein wichtiger Beitrag zur Forschung in der Politik- und Wirtschaftsdidaktik sowie für die Unterrichtspraxis in diesen Fächern.

Das Buch bietet einen kurzen, aber multiperspektivischen Überblick über die komplexe Konfliktgeschichte. Auch wird diskutiert, welche Friedensregelungen nach mehr als fünfzig Jahren israelischer Besatzung palästinensischer Gebiete noch denkbar sind und menschen- wie völkerrechtlichen Maßstäben genügen. Ist die international geforderte, aber heftig umstrittene Zwei-Staaten-Regelung noch machbar? Die Spaltung Palästinas, ein Rechtsruck in Israel und der völkerrechtswidrige Siedlungsbau sowie Krisen und Kriege in arabischen Staaten rücken den Frieden in immer weitere Ferne. Die Kernpunkte kontroverser Debatten werden knapp geschildert: eine erste Orientierung in einem vielschichtigen Diskurs.

Eine vergleichende Analyse der Alternative für Deutschland, der Schweizerischen Volkspartei, der Freiheitlichen Partei Österreichs und des Front National
Welche Rolle spielen Verschwörungstheorien in den Programmen rechtspopulistischer Parteien? Politikwissenschaftler Christoph Schiebel legt mit seiner Dissertation eine erkenntnisreiche Analyse zur Alternative für Deutschland (AfD), der Schweizerischen Volkspartei (SVP), der Freiheitlichen Partei Österreichs (FPÖ) und zum Front National (FN) vor. Aus wissenssoziologischer, politik- und kulturwissenschaftlicher Perspektive stellt er wertvolle Parteiforschungserkenntnisse zu Verschwörungserzählungen vor und zeigt, welche Rolle diese bei Themen wie Überwachung, EU, Bargeldabschaffung, Migration, Sicherheit, Wissenschaft, Bildung und Medien spielen.

Zu Partizipation und Handlungsräumen mündiger Bürger*innen
Der Band beschäftigt sich mit zentralen Konzepten der Demokratie(bildung) und diskutiert, wie diese im Sinne der Inklusion möglichst vieler Menschen genutzt werden können.

zeitschrift für menschenrechte 1/2022
Dass die Menschenrechte auch für Kinder gelten, erscheint uns heute selbstverständlich. Diese Auffassung hat sich im Laufe des 20. Jhs. – häufig in Reaktion auf die Misshandlung, Unterdrückung und Ausbeutung von Kindern – jedoch nur allmählich und mit vielen Widersprüchen und Rückschlägen entfaltet. Zwar haben alle Staaten mit Ausnahme der USA die UN-Kinderrechtskonvention von 1989 ratifiziert. Dennoch sind nicht nur die realen Lebensbedingungen, sondern ist nach wie vor auch der Rechtsstatus von Kindern häufig problematisch. Die Menschenrechte des Kindes stehen in einem unauflösbaren Spannu…

Über Idee, Schutz und Bildung menschlicher Würde
Was ist der Inhalt der Menschenwürde und wer ist ihr Träger? Der Streit darum entzündet sich immer wieder neu, ob es um bioethische Fragen oder um die Ordnung der Gesellschaft geht. Nicht selten wird aus der Umstrittenheit geschlossen, die Menschenwürde wäre ein leerer Begriff. Dann freilich könnte man sich ruhig von ihr verabschieden. Demgegenüber zeigt diese Arbeit die absolute Geltung von Menschenwürde auf. Selbst da, wo sie verletzt wird, wird sie noch als Voraussetzung in Anspruch genommen. Damit Menschenwürde sinnvoll gedacht werden kann, muss sie als Sache einer Handlung statt als Eigenschaft erkannt werden. Nach einem Gang durch die Entwicklung des Begriffs der Würde von Platon bis Hegel, zeigt sich hier die Widersprüchlichkeit der Menschenwürde. Sie besteht in einer freien Gabe und hat doch verpflichtenden Charakter, sie ist strikt individuell und dennoch sozial zu vermitteln. Im Blick auf Bioethik, Sozialstaatlichkeit und Bildung zeigen sich die Konsequenzen des konkreten Begriffs der Menschenwürde.

Sir Peter Ustinov erkannte im Vorurteil einen „[…] Schurken, womöglich den größten Schurken in der Geschichte von uns Menschen“. Rollen in zahlreichen Filmen wie in Quo Vadis und Spartacus verdankt Sir Peter seinen Weltruhm als Schauspieler, doch was ihn vor allem auszeichnet, ist sein Engagement als Humanist und Weltbürger. Mit dieser Sammlung von Texten soll Sir Peters humanistische Haltung und sein Einsatz gegen Vorurteile gewürdigt werden.

Mit dieser Neuauflage wurde das Standardwerk der politischen Bildung vollständig überarbeitet. Zahlreiche neue Beiträge sind hinzugekommen, alle weiteren wurden aktualisiert. So präsentiert dieses Handbuch in bewährter Form und auf aktuellem Stand alle relevanten Grundlagen der politischen Bildung: fachliche Kontroversen, didaktische Prinzipien, inhaltsbezogene Aufgabenfelder, Akteurinnen und Akteure, Medien und Methoden. Fast 60 renommierte Autorinnen und Autoren bereiten das professionelle Wissen des Faches in kompakter Form auf und machen das Handbuch zu einer unentbehrlichen Grundlage für Studium, Weiterbildung und Berufspraxis.

Die Sammlung Pfennig
Mit diesem Band liegt eine umfangreiche und in dieser Form einzigartige Sammlung von Definitionen aus dem Feld der Politikwissenschaft vor. Der erfahrene Politikwissenschaftler Werner Pfennig hat in zahlreichen Vorlesungen Definitionen und zentrale Aussagen zusammengetragen: nicht Fachvokabeln und Synonyme, sondern in erster Linie Realdefinitionen, solche, die oft benutzt werden und in verschiedensten Kommunikationszusammenhängen Verwendung finden.

Politische Theorie und Kultur in der globalen Moderne
Autoritarismus und Demokratie untersucht die vorherrschenden politischen Ordnungsformen in unserer globalisierten Moderne in zwei Perspektiven: einerseits aus der Sicht der normativen und politischen Theorie und Ideengeschichte, andererseits im Blick einer empirisch gesättigten, vergleichenden politischen Kulturforschung. Dabei werden sowohl grundlegende Klassiker der modernen politischen Theorie (von Hannah Arendt über die Frankfurter Schule bis zu Carl Schmitt) zu Fragen von Autoritarismus und Demokratie rekonstruiert und in Hinsicht auf ihre aktuelle Bedeutung diskutiert, als auch neuere und neueste Theorien zum Gegenstand der Debatte (von Jürgen Habermas und Axel Honneth zu John Rawls). Die Autoren richten ihren Blick insbesondere jenseits eines zu engen Begriffs von demokratischer respektive autoritärer Staatlichkeit. Sie argumentieren statt dessen für eine sozialwissenschaftlich erweiterte und empirisch fundierte Theoriebildung. Diese wird im Rahmen einer vergleichenden politischen Kulturforschung in examplarische Analysen von unterschiedlichen politischen Phänomenen in Deutschland, Europa, im Kontext des Balkan-Konflikts und des Nahen Ostens überführt. Die Fallanalysen zeitigen eine kritische politische Autoritarismusforschung, die auch jeweils spezifische Demokratisierungpotenziale freizulegen sucht. Vor diesem Hintergrund plädiert der Band für eine an Maximen sozialer Gerechtigkeit orientierte, kulturell sensibilisierte kosmopolitische politische Theorie, die auf eine reflexive Demokratisierung der modernen Weltgesellschaft "von unten" zielt.

zeitschrift für menschenrechte 2/2021
Im vorherrschenden westlichen Menschenrechtsdiskurs galten die bürgerlich-politischen Menschenrechte lange Zeit als die eigentlichen Menschenrechte, während wirtschaftliche, soziale und kulturelle Menschenrechte oft eher als politische Ziele denn als „echte“ Rechte angesehen wurden. Doch inzwischen haben die lange Zeit vernachlässigten wsk-Rechte völkerrechtsdogmatisch und politisch immens an Bedeutung gewonnen und sind wichtiger Bestandteil des transnationalen Menschenrechtsdiskurses. Dies darf wiederum nicht dazu führen, dass den bürgerlichen und politischen Menschenrechten ihre Bedeutung a…