zeitschrift für menschenrechte 2/2023

geschichte für heute 4/2023

Vom Klassenrat zum Zivilen Ungehorsam

zeitschrift für menschenrechte 1/2023
Menschenrechte und Frieden gehören zusammen und stehen doch in einem komplexen Spannungsverhältnis. Innerstaatlich wurden und werden Menschenrechte nicht immer gewaltfrei erkämpft und selbst auf friedliche Proteste reagieren repressive Regime oft mit brutaler Unterdrückungsgewalt. Zwischenstaatlich werden Menschenrechte gegen staatliche Aggressionen von außen verteidigt oder sie dienen als Grund für militärische Interventionen gegen hochrepressive Regime. In den oft emotionsgeladenen und situationsbezogenen Diskussionen um Völkermord und schwerste Menschenrechtsverbrechen fällt es pazifistischen Positionen oft schwer, Gehör zu finden.Die Beiträge in diesem Heft leuchten das komplexe Verhältnis zwischen Menschenrechten und Frieden aus, sei es aus historischer, philosophischer, völkerrechtlicher, sozialwissenschaftlicher und/oder pädagogischer Sicht.

Im Gangsta-Rap treten häufig autoritäre, verschwörungsideologische und antisemitische Weltdeutungsangebote zum Vorschein. Die Studie liefert erstmals belastbare Daten über das Wirkungspotential jener Ideologien auf die Wahrnehmung und das Denken von Jugendlichen.

Zur Bedeutung von Extremismusprävention für (Ent-) Demokratisierung und politische Bildung
Sollte Extremismusprävention ein Teil politischer Bildung sein? Diese Frage tangiert grundlegende Vorstellungen von Demokratie und politischer Bildung. Extremismusprävention basiert auf der Gegenüberstellung von Demokratie und Extremismus. Dabei gerät oft aus dem Blick, dass jedoch gerade das Verhältnis von Demokratie und Antiextremismus durch Widersprüche gekennzeichnet ist und kritisch geprüft werden muss. Ein Sicherheitskonzept, das eine Beschränkung des politischen Streits zum Schutz der Demokratie vornimmt, läuft schließlich Gefahr, Demokratie selbst zu beschränken. Dies betrifft eine politische Bildungsarbeit in und für Demokratien ebenso wie demokratische Gesellschaften insgesamt.

zeitschrift für menschenrechte 2/2022
Der Themenschwerpunkt dieser Ausgabe umfasst sowohl Erfahrungsberichte aus der praktischen Menschenrechtsarbeit von professionellen „Menschenrechtsarbeiter*innen“ und -anwälten als auch wissenschaftliche Beiträge von Autor*innen, die sich mit Menschenrechten in ihren Berufen beschäftigen. Deutlich wird, dass verschiedene Professionen einerseits Rechtsgaranten sind, andererseits aber auch Menschenrechte verletzen können und daher in der Praxis gewissenhaft Menschenrechte achten müssen. Exemplarisch aufgezeigt wird dies u.a. anhand der Nutzung von Künstlicher Intelligenz durch die Polizei und anhand der Frage, wie rassismuskritische Menschenrechtsbildung mit Polizeikräften gestaltet werden kann; anhand des allgemeinen Umgangs von Fachkräften mit Menschen in vulnerablen Situationen; sowie anhand des Verständnisses von „Sozialer Arbeit“ als Menschenrechtsprofession. Auch Menschenrechtsbildung in der Kommunalverwaltung kommt zur Sprache. Zwei Beiträge behandeln zudem die große Bedeutung der Pressefreiheit für die Menschenrechte, sei es allgemein oder in Bezug auf gerichtliche Medienprozesse in der Türkei.Der zweite Teil des Heftes ist dem Gedenken an den verstorbenen Philosophen Georg Lohmann gewidmet, der als Autor und als Mitglied des Wissenschaftlichen Beirates der zfmr eng verbunden war und der als engagierter Gesprächspartner dem Menschenrechtsdiskurs schmerzlich fehlen wird. Einige Wegbegleiter*innen treten zu seinem Gedenken nochmals gedanklich in einen Dialog mit dem Philosophen, sei es in Bezug auf Menschenwürde, moralische Rechte oder Sozialkritik.

Spiele sind erlebbare Zeugnisse der Kultur, die sie produzierte und spielte. Sie bilden ein geschlossenes System der narrativen Logik, welches in die Denkweisen der Vergangenheit eintauchen lässt. Mehr als manch andere Quelle erlauben sie somit, mit der Vergangenheit in Verbindung zu treten.Im Rahmen des Buches wird zuerst eine wissenschaftliche Basis für das Phänomen Spiele gelegt, um anschließend den Blick für Spiele als Quellen für Kultur, Gesellschaft, Politik, Wirtschaft und Religion zu schärfen. Schließlich stellt das Buch vier didaktische Ansätzen vor, anhand deren Spiele im historischen Lernen verwendet werden können, und zeichnet diese mit unterschiedlichen Spielen exemplarisch an.

Politische Bildung als republikorientierte Praxis
Bürgerbildung und Freiheitsordnung sind konstitutiv aufeinander bezogen: Nur in einer Freiheitsordnung können sich die Bürgerinnen und Bürger im anspruchsvollen Sinne bilden und nur durch gebildete Bürgerinnen und Bürger gewinnt die Freiheitsordnung ihre Stabilität und Vitalität. Ohne politisch gebildete Bürgerinnen und Bürger lässt sich eine Freiheitsordnung weder gründen noch bewahren. Daher kommt der politischen Bildung in einer Republik die Aufgabe zu, die Qualität der politischen Ordnung zur Sprache zu bringen und eine republikanische Selbstbildung zu begleiten. Diese Festschrift würdigt…

Eine Studie zum Politik- und Wirtschaftsunterricht
Partizipationsbereite Bürgerinnen und Bürger, die zum Beispiel wählen gehen oder sich an politischen Diskussionen beteiligen, sind zentral für die Demokratie. Aber lässt sich diese politische Partizipationsbereitschaft bei Schülerinnen und Schülern im Politikunterricht steigern, indem das Internet eingesetzt wird? Und erfolgt eine Steigerung über ihr erhöhtes politisches Kompetenzgefühl? Diese Fragen werden hier mit Hilfe eines Quasi-Experimentes empirisch fundiert beantwortet und anschließend auf den Wirtschaftsunterricht übertragen. Die Erkenntnisse der Arbeit sind ein wichtiger Beitrag zur Forschung in der Politik- und Wirtschaftsdidaktik sowie für die Unterrichtspraxis in diesen Fächern.

Das Buch bietet einen kurzen, aber multiperspektivischen Überblick über die komplexe Konfliktgeschichte. Auch wird diskutiert, welche Friedensregelungen nach mehr als fünfzig Jahren israelischer Besatzung palästinensischer Gebiete noch denkbar sind und menschen- wie völkerrechtlichen Maßstäben genügen. Ist die international geforderte, aber heftig umstrittene Zwei-Staaten-Regelung noch machbar? Die Spaltung Palästinas, ein Rechtsruck in Israel und der völkerrechtswidrige Siedlungsbau sowie Krisen und Kriege in arabischen Staaten rücken den Frieden in immer weitere Ferne. Die Kernpunkte kontroverser Debatten werden knapp geschildert: eine erste Orientierung in einem vielschichtigen Diskurs.

Eine vergleichende Analyse der Alternative für Deutschland, der Schweizerischen Volkspartei, der Freiheitlichen Partei Österreichs und des Front National
Welche Rolle spielen Verschwörungstheorien in den Programmen rechtspopulistischer Parteien? Politikwissenschaftler Christoph Schiebel legt mit seiner Dissertation eine erkenntnisreiche Analyse zur Alternative für Deutschland (AfD), der Schweizerischen Volkspartei (SVP), der Freiheitlichen Partei Österreichs (FPÖ) und zum Front National (FN) vor. Aus wissenssoziologischer, politik- und kulturwissenschaftlicher Perspektive stellt er wertvolle Parteiforschungserkenntnisse zu Verschwörungserzählungen vor und zeigt, welche Rolle diese bei Themen wie Überwachung, EU, Bargeldabschaffung, Migration, Sicherheit, Wissenschaft, Bildung und Medien spielen.

Zu Partizipation und Handlungsräumen mündiger Bürger*innen
Der Band beschäftigt sich mit zentralen Konzepten der Demokratie(bildung) und diskutiert, wie diese im Sinne der Inklusion möglichst vieler Menschen genutzt werden können.

zeitschrift für menschenrechte 1/2022
Dass die Menschenrechte auch für Kinder gelten, erscheint uns heute selbstverständlich. Diese Auffassung hat sich im Laufe des 20. Jhs. – häufig in Reaktion auf die Misshandlung, Unterdrückung und Ausbeutung von Kindern – jedoch nur allmählich und mit vielen Widersprüchen und Rückschlägen entfaltet. Zwar haben alle Staaten mit Ausnahme der USA die UN-Kinderrechtskonvention von 1989 ratifiziert. Dennoch sind nicht nur die realen Lebensbedingungen, sondern ist nach wie vor auch der Rechtsstatus von Kindern häufig problematisch. Die Menschenrechte des Kindes stehen in einem unauflösbaren Spannu…

Über Idee, Schutz und Bildung menschlicher Würde
Was ist der Inhalt der Menschenwürde und wer ist ihr Träger? Der Streit darum entzündet sich immer wieder neu, ob es um bioethische Fragen oder um die Ordnung der Gesellschaft geht. Nicht selten wird aus der Umstrittenheit geschlossen, die Menschenwürde wäre ein leerer Begriff. Dann freilich könnte man sich ruhig von ihr verabschieden. Demgegenüber zeigt diese Arbeit die absolute Geltung von Menschenwürde auf. Selbst da, wo sie verletzt wird, wird sie noch als Voraussetzung in Anspruch genommen. Damit Menschenwürde sinnvoll gedacht werden kann, muss sie als Sache einer Handlung statt als Eigenschaft erkannt werden. Nach einem Gang durch die Entwicklung des Begriffs der Würde von Platon bis Hegel, zeigt sich hier die Widersprüchlichkeit der Menschenwürde. Sie besteht in einer freien Gabe und hat doch verpflichtenden Charakter, sie ist strikt individuell und dennoch sozial zu vermitteln. Im Blick auf Bioethik, Sozialstaatlichkeit und Bildung zeigen sich die Konsequenzen des konkreten Begriffs der Menschenwürde.

Sir Peter Ustinov erkannte im Vorurteil einen „[…] Schurken, womöglich den größten Schurken in der Geschichte von uns Menschen“. Rollen in zahlreichen Filmen wie in Quo Vadis und Spartacus verdankt Sir Peter seinen Weltruhm als Schauspieler, doch was ihn vor allem auszeichnet, ist sein Engagement als Humanist und Weltbürger. Mit dieser Sammlung von Texten soll Sir Peters humanistische Haltung und sein Einsatz gegen Vorurteile gewürdigt werden.

Mit dieser Neuauflage wurde das Standardwerk der politischen Bildung vollständig überarbeitet. Zahlreiche neue Beiträge sind hinzugekommen, alle weiteren wurden aktualisiert. So präsentiert dieses Handbuch in bewährter Form und auf aktuellem Stand alle relevanten Grundlagen der politischen Bildung: fachliche Kontroversen, didaktische Prinzipien, inhaltsbezogene Aufgabenfelder, Akteurinnen und Akteure, Medien und Methoden. Fast 60 renommierte Autorinnen und Autoren bereiten das professionelle Wissen des Faches in kompakter Form auf und machen das Handbuch zu einer unentbehrlichen Grundlage für Studium, Weiterbildung und Berufspraxis.

Die Sammlung Pfennig
Mit diesem Band liegt eine umfangreiche und in dieser Form einzigartige Sammlung von Definitionen aus dem Feld der Politikwissenschaft vor. Der erfahrene Politikwissenschaftler Werner Pfennig hat in zahlreichen Vorlesungen Definitionen und zentrale Aussagen zusammengetragen: nicht Fachvokabeln und Synonyme, sondern in erster Linie Realdefinitionen, solche, die oft benutzt werden und in verschiedensten Kommunikationszusammenhängen Verwendung finden.

Politische Theorie und Kultur in der globalen Moderne
Autoritarismus und Demokratie untersucht die vorherrschenden politischen Ordnungsformen in unserer globalisierten Moderne in zwei Perspektiven: einerseits aus der Sicht der normativen und politischen Theorie und Ideengeschichte, andererseits im Blick einer empirisch gesättigten, vergleichenden politischen Kulturforschung. Dabei werden sowohl grundlegende Klassiker der modernen politischen Theorie (von Hannah Arendt über die Frankfurter Schule bis zu Carl Schmitt) zu Fragen von Autoritarismus und Demokratie rekonstruiert und in Hinsicht auf ihre aktuelle Bedeutung diskutiert, als auch neuere und neueste Theorien zum Gegenstand der Debatte (von Jürgen Habermas und Axel Honneth zu John Rawls). Die Autoren richten ihren Blick insbesondere jenseits eines zu engen Begriffs von demokratischer respektive autoritärer Staatlichkeit. Sie argumentieren statt dessen für eine sozialwissenschaftlich erweiterte und empirisch fundierte Theoriebildung. Diese wird im Rahmen einer vergleichenden politischen Kulturforschung in examplarische Analysen von unterschiedlichen politischen Phänomenen in Deutschland, Europa, im Kontext des Balkan-Konflikts und des Nahen Ostens überführt. Die Fallanalysen zeitigen eine kritische politische Autoritarismusforschung, die auch jeweils spezifische Demokratisierungpotenziale freizulegen sucht. Vor diesem Hintergrund plädiert der Band für eine an Maximen sozialer Gerechtigkeit orientierte, kulturell sensibilisierte kosmopolitische politische Theorie, die auf eine reflexive Demokratisierung der modernen Weltgesellschaft "von unten" zielt.

zeitschrift für menschenrechte 2/2021
Im vorherrschenden westlichen Menschenrechtsdiskurs galten die bürgerlich-politischen Menschenrechte lange Zeit als die eigentlichen Menschenrechte, während wirtschaftliche, soziale und kulturelle Menschenrechte oft eher als politische Ziele denn als „echte“ Rechte angesehen wurden. Doch inzwischen haben die lange Zeit vernachlässigten wsk-Rechte völkerrechtsdogmatisch und politisch immens an Bedeutung gewonnen und sind wichtiger Bestandteil des transnationalen Menschenrechtsdiskurses. Dies darf wiederum nicht dazu führen, dass den bürgerlichen und politischen Menschenrechten ihre Bedeutung a…

Politikum 4/2021
Mag die Behauptung auch pauschal anmuten, so ist es „rechtem Denken“ doch gelungen, in fast alle staatlichen Institutionen vorzudringen. Bedeutung, Rolle und Verbreitungsmöglichkeiten des Rechtsextremismus hängen nicht zuletzt davon ab, ob und wie Institutionen auf rechte und rechtsextreme Organisationen, Ideologien und Gewalttaten reagieren. Je weniger rechtes Denken und Handeln demaskiert und diesem in Institutionen entgegengetreten wird, desto umfassender dessen Legitimierung, desto schwieriger dessen (verwaltungs)praktische und juristische Ahndung. Hat Ignoranz gegenüber bekannten rechten Strukturen und rechten Diskursverschiebungen in der Gesellschaft auch diejenigen Institutionen erfasst, die dem Staat und damit dem Wohl aller dienen sollen – ohne Ansehen der Person? Institutionelles Agieren mit Blick auf die Mordserie des NSU, nach den Morden in Hanau oder dem an Oury Jalloh sind nur wenige Beispiele, die Zweifel an diesem Grundsatz säen. Dies ist kein Thema wie jedes andere. Denn es geht um die Institutionen und ihre Funktionsträger*innen, deren zentrale Aufgabe darin besteht, den demokratischen Rechtsstaat und die Menschen zu schützen, die hier leben. Die Grundlage dieses Heftes bildet ein Beitrag, der im Bezug auf den Begriff Rechtsextremismus terminologische Aufräumarbeit leistet. Er klärt, wie die unterschiedlichen Begriffe verschiedene Phänomene erfassen, um zu einer Differenzierung der allgemein beschriebenen Gefahr von rechts beizutragen. Welchen Einfluss hat der Einzug der AfD in alle Landesparlamente und den Bundestag sowie ihre stetige Radikalisierung? Wie steht es um die demokratische Verfasstheit von Polizei, Justiz, Bundeswehr und Verfassungsschutz? Diese Fragen will das vorliegende Heft beantworten. Darüber hinaus beschäftigt es sich mit Rechtsextremismus in Gewerkschaften sowie rechtem Denken in Universitäten und Hochschulen, aber auch mit Angriffen von rechts auf (politische) Bildung und Schule – Stichwort Desiderius-Erasmus-Stiftung und Institut für Staatspolitik. Welche Mechanismen lassen sich bestimmen, wenn Institutionen von Rechtsaußen unterwandert werden? Die jeweiligen Beiträge gehen über bloße Diagnosen hinaus. Sie versuchen die Ursachen zu analysieren, weisen darauf hin, dass das Ausmaß des Problems noch nicht ausreichend vermessen ist, schätzen die tatsächlichen Gefahren ein und zeigen Strategien auf, wie es den Institutionen gelingen kann, sich gegen diese Entwicklungen zur Wehr zu setzen und dabei die Demokratie zu schützen.

Kinderrechte, also die Menschenrechte von Kindern und Jugendlichen, gehören in deutsche Schulen! Und zwar nicht nur als Unterrichtsgegenstand, sondern auch als Orientierungsmarken für eine kindgerechte Schul- und Unterrichtskultur. Diese Einsicht und Forderung wird in diesem Sammelband konzeptionell und anhand von konkreten Problemthemen sowie Beispielen guter schulischer Praxis entfaltet. Unter anderem geht es um die Prävention von Diskriminierung und sexualisierter Gewalt, um die Förderung von Bildungsgerechtigkeit und Diversität sowie um eine stärkere Ermöglichung von Partizipation und Mitbestimmung, z.B. beim Thema digitale Medien.

Grundlagen – Kontroversen – Perspektiven
Dieser Band verbindet Grundbegriffe, theoretische Grundlagen, Positionen und vor allem Kontroversen, die den wissenschaftlichen Diskurs zur schulischen politischen Bildung in der Bundesrepublik Deutschland insgesamt geprägt haben und noch prägen. Ergänzend und zur Orientierung findet sich neben den notwenigen Begriffsklärungen zu Beginn eine kurze Chronologie der politischen Bildung in der Bundesrepublik Deutschland. Abschließend richtet sich der Blick auf die Relevanz der einzelnen Entwicklungen für die Fachdiskussion in der aktuellen politischen Bildung und deren Implikationen für die Pers…

Klassische und neue Konzeptionen der Politischen Ökonomie
Dieser Band schlägt den Bogen von den klassischen zu den neueren Konzeptionen der politischen Ökonomie und diskutiert deren Erklärungskraft und praktische Relevanz. Es geht um die Triebkräfte und Dynamiken der kapitalistischen Entwicklung, die Krisen und Ursachen ökonomischer Instabilität, die Bedeutung von Interessen und Diskursen, Macht- und Herrschaftsverhältnisse und Formen politisch-institutioneller Regulation.