AfD in Parlamenten

Themen, Strategien, Akteure

von
Benno Hafeneger, Hannah Jestädt, Lisa-Marie Klose, Philine Lewek

Der organisierte rechte Populismus hat mit der Alternative für Deutschland (AfD) auch die bundesdeutschen Parlamente erreicht. In zahlreichen Kommunen, in allen Ländern und im Deutschen Bundestag ist sie mit großen Fraktionen vertreten. Das Aufkommen und die Etablierung der AfD ist Ausdruck tiefgreifender Veränderungen der Parteiendemokratie, von gesellschaftlichen Krisenentwicklungen und von Stimmungen in Teilen der Bevölkerung. Diese werden von der AfD aufgenommen und es gelingt der Partei, politische Diskurse zu beeinflussen und Wähler*innenpotential zu binden. Diese Studie untersucht die…

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Bestellnummer: 40635
EAN: 9783734406355
ISBN: 978-3-7344-0635-5
Reihe: Politisches Fachbuch
Erscheinungsjahr: 2018
Seitenzahl: 176
Produktinformationen

Der organisierte rechte Populismus hat mit der Alternative für Deutschland (AfD) auch die bundesdeutschen Parlamente erreicht. In zahlreichen Kommunen, in allen Ländern und im Deutschen Bundestag ist sie mit großen Fraktionen vertreten. Das Aufkommen und die Etablierung der AfD ist Ausdruck tiefgreifender Veränderungen der Parteiendemokratie, von gesellschaftlichen Krisenentwicklungen und von Stimmungen in Teilen der Bevölkerung. Diese werden von der AfD aufgenommen und es gelingt der Partei, politische Diskurse zu beeinflussen und Wähler*innenpotential zu binden.

Diese Studie untersucht die Politik von AfD-Fraktionen in kommunalen Parlamenten von Hessen und Niedersachsen sowie im Landtag von Rheinland-Pfalz. Der Blick auf die eingebrachten Anträge und Anfragen zeigt, welche Themen und Argumentationsmuster zentral sind und mit welchen Strategien und Politikstilen die AfD in den Parlamenten agiert. Daraus entsteht ein vielschichtiges Bild der parlamentarischen Aktivitäten einer neuen Partei, die sich im Spannungsfeld von national-konservativ, national-liberal, rechtspopulistisch und völkisch-nationalistisch bewegt.

Die Befragung von Parlamentarier*innen der „etablierten“ Parteien zu ihrer Wahrnehmung der AfD und ihrem Umgang mit ihr liefert Argumente für eine differenzierte und aufklärende Auseinandersetzung mit der neu-rechten Partei.

Inhaltsübersicht

Einleitung

Die „Alternative für Deutschland“: Geschichte, Themen und Merkmalsräume 

Rechtspopulistische und rechtsextreme Tendenzen auf nationaler und internationaler Ebene
Geschichtlicher Hintergrund der Alternative für Deutschland
Innerparteiliche Auseinandersetzungen und Spaltung
Themen auf Bundesebene
Merkmalsräume auf Bundesebene 

Wahlergebnisse und parlamentarische Repräsentanz 

AfD - dominierende neurechte parlamentarische Kraft
AfD in vierzehn Landtagen
Kommunalwahlen 2016
AfD im Bundestag - Wahl 2017
Wähler*innen und Wahlmotive

Themen der AfD in Parlamenten 

Die AfD im Landtag von Rheinland-Pfalz (17. Wahlperiode) 

1. Migration, Asyl, Flüchtlinge
2. Innere Sicherheit, Polizei und Justiz
3. Finanzen, Wirtschaft, Verkehr und Energie
4. Familie, Frauen, Gender und Kinder
5. Soziales, Arbeit, Gesundheit und Wohnen
6. Haushaltspolitik – Fragen, Kürzungen, Forderungen
7. Jugendpolitik/-förderung
8. Landesgesetze und Landtag
9. Bundesrepublik, EU
10. Medien
11. Linksextremismus
12. Kultur und Geschichte
13. Schule und Bildung 

Die AfD in kommunalen Parlamenten von Hessen und Niedersachsen

1. Geflüchtete und Asyl
2. Innere Sicherheit, Kriminalität und Extremismus
3. Haushalt, Ausschüsse und Parlamentsbetrieb
4. Kommunalentwicklung, Wohnen und Verkehr
5. Soziales, Familie, Gender und Gesundheit
6. Bildung, Schule, Kinder- und Jugendhilfe
7. Kümmerer und Bürger*innenbeteiligung
8. Umwelt, Energie und Klima
9. Geschichte und Kultur

Wahrnehmung und Umgang

Landtag Rheinland-Pfalz
Wahrnehmung
Umgang 

Kommunale Ebene
Wahrnehmung
Umgang

Resümee und Ausblick

Literatur
Anhang

Autor*innen

Benno Hafeneger
Dr. phil., Prof. am Institut für Erziehungswissenschaft der Philipps-Universität Marburg

Philine Lewek
Studentin der ev. Theologie an der Martin-Luther-Universität Halle-Wittenberg

Hannah Jestädt
B.A. Erziehungs- und Bildungswissenschaft, Philipps-Universität Marburg; studiert derzeit M.A. Erziehungs- und Bildungswissenschaft ebenfalls in Marburg.

Lisa-Marie Klose
M.A. Politikwissenschaft, Philipps-Universität Marburg; ab Sommersemester 2018 wissenschaftliche Mitarbeiterin in der vergleichenden Politikwissenschaft an der Johann Wolfgang Goethe-Universität in Frankfurt/M.

Stimmen zum Buch

„Zusammenfassend kann festgehalten werden, dass Hafeneger et al. mit der Untersuchung der Parlamentsaktivitäten der AfD in den drei ausgewählten Bundesländern einen wichtigen Beitrag zu einem besseren Verständnis der AfD als Partei leisten. Die dafür ausgewerteten Anträge der AfD-Fraktionen und die auf Interviewaussagen gestützten Befunde zur Wahrnehmung der AfD und zum Umgang mit ihr liefern eine realitätsnahe Analyse über die politische Motivation und das Agieren der AfD im Parlamentsbetrieb.“


  Sarah Ribbert, www.pw-portal.de


„Der vorliegende Band leistet auf jeden Fall eine notwendige Hilfestellung, um das Ticken der AfD in den Parlamenten deutlicher wahrnehmen zu können.“

Boris Brokmeier, Außerschulische Bildung 3/2018


„Im handlichen Taschenbuchformat ermöglicht dieses Buch einen wissenschaftlich fundierten Einblick in die veränderte Parteienlandschaft und den durch die AfD veränderten politischen Diskurs.“

Newsletter Vernetzungsstelle Gleichberechtigung und Vernetzung e.V., November 2019

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