Der Deutsche Bundestag und das europäische Recht
Warum die Umsetzung des Europäischen Haftbefehls in deutsches Recht so schwierig war
- von
- Christian Huber
Dieser Band untersucht die Umsetzung europäischer Rechtsakte in die deutsche Rechtsordnung anhand der nationalen Umsetzungsverfahren zum Europäischen Haftbefehl und gewährt hierbei tiefgreifende Einblicke in den parlamentarischen Beratungsprozess des Deutschen Bundestags. Dabei werden die dem Parlament zugrunde liegende Arbeitsweise der Arbeitsteilung sowie das damit verbundene Berichterstatterwesen unter die Lupe genommen. Diese Gesamtschau ermöglicht es, Schwachstellen zu identifizieren und nicht nur Erstaunliches, sondern auch Skandalöses zutage zu fördern.
Bestellnummer: | 40944 |
---|---|
EAN: | 9783734409448 |
ISBN: | 978-3-7344-0944-8 |
Reihe: | Wochenschau Wissenschaft |
Erscheinungsjahr: | 2020 |
Seitenzahl: | 224 |
- Beschreibung Dieser Band untersucht die Umsetzung europäischer Rechtsakte in die deutsche Rechtsordnung anhand der nationalen Umsetzungsv… Mehr
- Inhaltsübersicht 1. Einführung 2. Die Europäische Union 2.1 Von der der Europäischen Gemeinschaft für Kohle und Stahl zur Europäischen Union… Mehr
- Autor*innen Christian Huberwar lange Polizeibeamter, bevor er den Dipl.-Studiengang Sozialpädagogik in Coburg und anschließend den Maste… Mehr
Dieser Band untersucht die Umsetzung europäischer Rechtsakte in die deutsche Rechtsordnung anhand der nationalen Umsetzungsverfahren zum Europäischen Haftbefehl und gewährt hierbei tiefgreifende Einblicke in den parlamentarischen Beratungsprozess des Deutschen Bundestags. Dabei werden die dem Parlament zugrunde liegende Arbeitsweise der Arbeitsteilung sowie das damit verbundene Berichterstatterwesen unter die Lupe genommen. Diese Gesamtschau ermöglicht es, Schwachstellen zu identifizieren und nicht nur Erstaunliches, sondern auch Skandalöses zutage zu fördern.
1. Einführung
2. Die Europäische Union
2.1 Von der der Europäischen Gemeinschaft für Kohle und Stahl zur Europäischen Union
2.2 Die Europäische Union
2.2.1 Die Rechtsnatur der Europäischen Union
2.2.2 Die Gemeinschaftsorgane
2.3 Die Polizeiliche und Justizielle Zusammenarbeit in Strafsachen (PJZS)
2.3.1 Umsetzungen der polizeilichen Zusammenarbeit
2.3.2 Umsetzungen der justiziellen Zusammenarbeit
2.4 Das Rechtsetzungsverfahren in der EU und dessen Wirkungsweise
2.4.1 Rechtsetzungen nach dem EGV
2.4.2 Wirkungsweisen von EU-Vorgaben
2.5 Der Rahmenbeschluss zum Europäischen Haftbefehl
2.6 Zusammenfassung
3. Das Gesetzgebungsverfahren in der Bundesrepublik Deutschland
3.1 Der Deutsche Bundestag
3.2 Der Gesetzgebungsprozess im Deutschen Bundestag
3.2.1 Die parlamentarische Regierungskontrolle
3.3 Der Abgeordnete und sein Handlungsspielraum
3.4 Die Fraktionen
3.5 Die Ausschüsse des Bundestages
3.6 Die Bundesregierung und ihre wesentlichen Akteure
3.6.1 Der Bundeskanzler und seine Richtlinienkompetenz
3.6.2 Das Bundeskabinett
3.7 Die Ministerialbürokratie – bloße Verwaltung oder politische Schaltzentrale
3.8 Der Bundesrat – Verfassungsorgan und Vetomacht
3.8.1 Aufgaben und Befugnisse
3.8.2 Verfahren bei Einspruchs- und Zustimmungsgesetzen
3.9 Das Vorrangverhältnis des europäischen Gemeinschaftsrechts aus Sicht des Bundesverfassungsgerichts
3.10 Das Bundesverfassungsgericht
4. Das Umsetzungsverfahren des Rahmenbeschlusses zum Europäischen Haftbefehl in deutsches Recht
4.1 Das Umsetzungsverfahren europäischer Rechtsakte in deutsches Recht am Beispiel des Rahmenbeschlusses zum Europäischen Haftbefehl
4.1.1 Neuerungen im Auslieferungsrecht durch den RbEuHb aus Sicht der Bundesregierung
4.2 Das erste Umsetzungsverfahren
4.2.1 Der Ablauf des ersten Umsetzungsverfahrens
4.3 Zusammenfassung
5. Das Europäische Haftbefehlgesetz vor dem Bundesverfassungsgericht
5.1 Ausgangslage
5.1.1 Die Verhandlungsgliederung in der Übersicht
5.2 Die mündliche Verhandlung
5.2.1 Stellungnahmen des Beschwerdeführers
5.2.2 Stellungnahmen der Bundesregierung und der Freien und Hansestadt Hamburg
5.3 Die Bundestagsabgeordneten in der mündlichen Verhandlung
5.4 Zusammenfassung
6. Das zweite Umsetzungsverfahren
6.1 Verpasste Reform oder reines Kalkül?
6.2 Der Ablauf des zweiten Umsetzungsgesetzes
6.2.1 Grundrechtliche und rechtsstaatliche Bedenken der Sachverständigen
6.2.2 Grundsatzkritiken der Sachverständigen
6.3 Die Fragerunde in der Sachverständigenanhörung
6.4 Weiterer Gesetzgebungsverlauf
6.5 Zusammenfassung
7. Bundestagsabgeordnete im Interview – eine empirische Untersuchung
7.1 Forschungsgegenstand und Fragestellungen
7.2 Darlegung der methodischen Vorgehensweise und Diskussion der Forschungsmethode
7.3 Der Leitfragebogen
7.4 Die empirische Untersuchung
7.5 Die Auswahl der Interviewpartner
7.6 Auswertung anhand einer qualitativen Inhaltsanalyse in Anlehnung an Philipp Mayring
7.7 Das Ergebnis der Interviewauswertung und daraus gewonnene Erkenntnisse
8. Der einfache Abgeordnete in der parlamentarischen Praxis
8.1 Der einfache Abgeordnete und seine Rolle als Experte
8.2 Der einfache Abgeordnete und seine Informationsquellen
8.2.1 Informationszugänge
8.2.2 Selektionskriterien
8.3 Der Faktor Zeit
9. Resümee
Quellenverzeichnis
Christian Huber
war lange Polizeibeamter, bevor er den Dipl.-Studiengang Sozialpädagogik in Coburg und anschließend den Masterstudiengang Internationale Kriminologie an der Universität Hamburg absolvierte. Er lehrte Kriminologie am Fachbereich Polizei- und Sicherheitsmanagement der Hochschule für Wirtschaft und Recht in Berlin sowie in den Studienbereichen Resozialisierung und Abweichendes Verhalten an der Technischen Hochschule Georg-Simon-Ohm in Nürnberg.
Sie könnten auch an folgenden Titeln interessiert sein
Alterssicherung ist eines der zentralen politischen Themen. Früher oder später macht sich jede(r) Gedanken um ein auskömmliches Leben im Alter und überlegt, was er oder sie dafür tun kann. Dabei ist inzwischen wohl allen klar, dass die gesetzliche Rente allein keineswegs den Lebensstandard im Alter wird sichern können. Doch Alterssicherung ist nicht nur ein individuelles, sondern vor allem auch ein hoch politisches Thema. Der Staat setzt die Rahmenbedingungen in der Alterssicherungspolitik, legt direkt oder indirekt Beitragssatz wie Rentenhöhe fest und ist mit dem Träger der gesetzlichen Rentenversicherung, der Deutschen Rentenversicherung Bund, zentraler rentenpolitischer Akteur. Zudem werden die Ausgaben der gesetzlichen Rentenversicherung nicht nur durch Beiträge finanziert, sondern auch durch Zuschüsse des Bundes von derzeit rund 100 Milliarden Euro jährlich – und damit sind sie eines der größten Posten im Bundeshaushalt. In einer alternden Gesellschaft werden immer weniger Beitragszahler für immer mehr Rentenbezieher aufkommen müssen. Anhaltend niedrige Geburtenraten – 2018 wurden in Deutschland 787 000 Kinder geboren – können den demographischen Trend nicht umdrehen (im gleichen Jahr waren rd. 935 000 Sterbefälle zu verzeichnen). Für das Jahr 2030 wird ein Anteil der über 65-Jährigen von fast 25 Prozent erwartet, während es 2014 noch 18 Prozent waren. Die 2018 gesetzlich festgelegte ‚doppelte Haltelinie‘ besteht aus einer Obergrenze für den Beitragssatz und einer Untergrenze für das Rentenniveau. Ob diese Ziele erreichbar sind, ist allerdings umstritten und so verwundert es nicht, dass fast im Wochenrhythmus neue Vorschläge zur Reform der Rentenpolitik in die Debatte geworfen werden. Die daraus resultierenden Konflikte ergeben einen hohen Bedarf an Reflexion und politischen Richtungsentscheidungen. Diese Ausgabe von Politikum nimmt – wie immer jenseits der Tagesaktualität – das Thema Alterssicherung umfassend in den Blick: Nach einem Grundsatzbeitrag zu den Konsequenzen des demographischen Wandels wird die deutsche Rentenpolitik kritisch bewertet, die Effizienz privater Altersvorsorge hinterfragt und über Altersbilder in einem umfassenden Sinne nachgedacht. Zudem wird analysiert, was die europäische Politik zu diesem Thema beitragen kann und wie Studierende auf das Thema blicken. Ein Interview mit dem wohl einflussreichsten „Rentenprofessor“ der vergangenen zwei Jahrzehnte sowie Überlegungen zur Behandlung des Themas im Schulunterricht runden das Heft ab. Ist die Rente also sicher? Oder doch sicher zu niedrig?
Am 25. März 2017 jährt sich zum 60. Mal die Unterzeichnung der Römischen Verträge. Die Erinnerung an dieses zentrale Gründungsdokument der Europäischen Union wird von einigen offiziellen Feierlichkeiten begleitet. Doch so richtig zum Feiern ist derzeit allenfalls den Nationalisten, nicht aber den Befürwortern der europäischen Integration zu Mute. Schließlich befindet sich die EU in einer tiefen Krise, deren Ausgang – trotz oder wegen ihrer langen Dauer – noch immer nicht absehbar ist. Eine besondere Brisanz liegt dabei in der Unübersichtlichkeit und wechselseitigen Verstärkung unterschiedlicher Krisendimensionen: der Wirtschafts- und Finanzkrise, der Eurokrise, der Krise demokratischer Organisationsformen, der Krise der europäischen Migrationspolitik und nicht zuletzt spezifischer sozialer und kultureller Krisen. In dieser Gemengelage folgt der Integrationsprozess nicht mehr, wie noch in der Vergangenheit, dem Muster von Entwicklungskrisen. Diese hatten noch stets eine Krisenlösung in Gestalt einer weiteren Vergemeinschaftung der Politik eröffnet. Derzeit – der Brexit und die nationalistisch-populistische Aufladung der öffentlichen Debatten weisen hierauf hin – bewegt sich der europäische Geleitzug jedoch in die entgegengesetzte Richtung. Vieles deutet darauf hin, dass sich die EU in einer Bestands- oder Existenzkrise befindet oder doch zumindest in einem Zwischenstadium der EUrosion, deren Verlauf ungewiss ist und europapolitisch bedenklich stimmt. Genau diese Unübersichtlichkeit und Ungewissheit soll in der vorliegenden Ausgabe von POLITIKUM ergründet, kontrovers diskutiert und, soweit möglich, auch reduziert werden. In den Beiträgen geht es unter anderem um folgende Fragen: Wie stellt sich die aktuelle Krise historisch dar? Was sind ihre zentralen Dimensionen und Ursachen? Inwiefern wird das Auseinanderdriften Europas nicht nur durch ökonomische, sondern auch durch soziale und kulturelle Prozesse begünstigt? Warum und in welchen Formen wird der nationalistische Populismus immer stärker? Und welche Folgen hat dies für den Fortgang der Integration? Kann die EU durch die Förderung eines „Europas der Regionen“ stabilisiert werden? Welche Auswege aus der Krise sind derzeit denkbar? Welche Schritte sollten ergriffen werden? Anlass zu optimistischen Szenarien gibt es momentan sicherlich kaum, so aber doch vielleicht Schimmer der Hoffnung.
Wochenschau Wissenschaft
Von Astrologie zur Verschwörungstheorie: Dieses Buch gibt Lehrer:innen methodische Anregungen und fundierte Einführungstexte zum breiten Feld Esoterik an die Hand.
Angesichts der gesellschaftlichen Umbrüche und Transformation steht das historische Lernen vor vielfältigen Herausforderungen und Neuorientierungen. Mit den Themenfeldern Digitalität, Sprache und Geschichtskultur werden einige relevante Themengebiete für zeitgemäßes historisches Lernen im 21. Jahrhundert beleuchtet.
Der Band vereint unterschiedliche Perspektiven auf Fragen demokratischer Bildung in Schule und Hochschule. Die Beiträge von gehen auf eine gemeinsame Ringvorlesung des hochschulübergreifenden Netzwerkes Bildung und Demokratie in Mecklenburg-Vorpommern zurück.
Der Band diskutiert aus interdisziplinärer Perspektive soziale, emotionale und historische Dimensionen des Urteilens, stellt empirische Befunde vor und fragt nach Möglichkeiten der Urteilsbildung im digitalen Raum.
Die in "Diversität und Demokratie" versammelten Beiträge fokussieren die Zukunft der sprachlichen und politischen Bildung im Lichte gesellschaftlicher Vielfalt aus interdisziplinärer Perspektive. Sie thematisieren die Rolle der Sprache in der politischen und des Politischen in der sprachlichen Bildung und damit die Verknüpfung von edukativen Praktiken, politischen Diskursen und Sprachhandeln. Angesichts sich rasch wandelnder Rahmenbedingungen - etwa in Hinblick auf Dynamiken sozialer, kultureller und sprachlicher Diversifikation, Digitalisierungsprozesse wie auch Prävention und Bewältigung vo…
Unterscheiden sich die Demokratie- und Partizipationseinstellungen von geflüchteten Schüler*innen mit und ohne internationale Familiengeschichte, die an den Berufskollegs im Ruhrgebiet beschult werden, voneinander?
Kinder haben ein Recht auf Politische Bildung. Doch häufig werden ihnen politische Themen nicht zugetraut und das Politische ihrer Lebenswelt negiert. Die Berichte der Lehrer*innen in diesem Band geben Einblicke in die vielfältigen Interessen und Fragen von Kindern zu aktuellen und vergangenen Krisen und Konflikten. Die kindlichen Fähigkeiten und wichtigen Potentiale Politischer Bildung werden dabei jedoch weitgehend unterschätzt. Die Gründe dafür sind vielschichtig, wie eine hohe Arbeitsbelastung, Defizite in der sozialwissenschaftlichen Lehramtsausbildung oder fehlende Angebote der Fachdida…
Der konfessionelle Religionsunterricht ist positionell. Wie kann ein solches Fach Indoktrination vermeiden und Kontroversität ermöglichen? An unterschiedlichen Themenbeispielen – Klimaschutz, Wirtschaftsethik und Verschwörungserzählungen – diskutiert der Band diese Frage. Auf der Basis interdisziplinärer Perspektiven wird ein religionspädagogisches Konsentpapier ("Schwerter Konsent") entworfen.
Der Band bietet pädagogische Überlegungen, die angesichts vielfältiger Krisen dazu beitragen, die Gefahr der Distanz zwischen Bürgerschaft und Demokratie zu verringern, Krisenerscheinungen als Lernanlässe zu verstehen und produktiv damit umzugehen.
Der Band versammelt Impulse zum Diskursstand sowie empirische Studien und konzeptionelle Überlegungen zur Visual History und ihren Potenzialen in der historisch-politischen Bildung. Er widmet sich dabei vielfältigen Visualia und den sie betreffenden (geschichtskulturellen) Distributions- und Verarbeitungsstrategien.
Sollte Extremismusprävention ein Teil politischer Bildung sein? Diese Frage tangiert grundlegende Vorstellungen von Demokratie und politischer Bildung. Extremismusprävention basiert auf der Gegenüberstellung von Demokratie und Extremismus. Dabei gerät oft aus dem Blick, dass jedoch gerade das Verhältnis von Demokratie und Antiextremismus durch Widersprüche gekennzeichnet ist und kritisch geprüft werden muss. Ein Sicherheitskonzept, das eine Beschränkung des politischen Streits zum Schutz der Demokratie vornimmt, läuft schließlich Gefahr, Demokratie selbst zu beschränken. Dies betrifft eine politische Bildungsarbeit in und für Demokratien ebenso wie demokratische Gesellschaften insgesamt.
Bürgerbildung und Freiheitsordnung sind konstitutiv aufeinander bezogen: Nur in einer Freiheitsordnung können sich die Bürgerinnen und Bürger im anspruchsvollen Sinne bilden und nur durch gebildete Bürgerinnen und Bürger gewinnt die Freiheitsordnung ihre Stabilität und Vitalität. Ohne politisch gebildete Bürgerinnen und Bürger lässt sich eine Freiheitsordnung weder gründen noch bewahren. Daher kommt der politischen Bildung in einer Republik die Aufgabe zu, die Qualität der politischen Ordnung zur Sprache zu bringen und eine republikanische Selbstbildung zu begleiten. Diese Festschrift würdigt…
Welche Rolle spielen Verschwörungstheorien in den Programmen rechtspopulistischer Parteien? Politikwissenschaftler Christoph Schiebel legt mit seiner Dissertation eine erkenntnisreiche Analyse zur Alternative für Deutschland (AfD), der Schweizerischen Volkspartei (SVP), der Freiheitlichen Partei Österreichs (FPÖ) und zum Front National (FN) vor. Aus wissenssoziologischer, politik- und kulturwissenschaftlicher Perspektive stellt er wertvolle Parteiforschungserkenntnisse zu Verschwörungserzählungen vor und zeigt, welche Rolle diese bei Themen wie Überwachung, EU, Bargeldabschaffung, Migration, Sicherheit, Wissenschaft, Bildung und Medien spielen.
Die Beiträge des Sammelbands rekonstruieren, wie das Spannungsverhältnis zwischen Bildung und Demokratie in politischen Diskursen, Bildungsmedien, Professionalisierungs- und Unterrichtsprozessen im 20. Jahrhundert verhandelt und gestaltet worden ist.
Der Autor untersucht politische Stadtrundgänge, die als Lernarrangements von bewegungsbezogenen Organisationen konzipiert und für Schulen als Kooperation zwischen formeller und non-formaler Bildung angeboten werden. Von diesem besonderen Lernarrangement ausgehend werden gegenwärtig in der Fachdidaktik diskutierte Fragen von politischer Positionierung und Lernen in Aktion aufgegriffen und ein Einblick in die Praxis kritisch-emanzipatorischer politischer Bildung ermöglicht. Damit werden politische Stadtrundgänge erstmals systematisch untersucht, ihre Relevanz für Bildungsprozesse aufgezeigt und ihr Potenzial für die Praxis erschlossen. Oliver Emde erhielt für diesen Band den Ursula-Buch-Preis 2023. Prof. Dr. Tim Engartner hebt in seiner Laudatio die besonders tiefschürfende, argumentativ stringente und sprachlich ansprechende Analyse der Arbeit heraus. Die für die politische Bildung relevanten fachdidaktischen Prinzipien würden ausgesprochen treffsicher auf ihre lebensweltliche Plausibilität hin untersucht. Mehr zum Ursula-Buch-Preis lesen Sie hier.
Sinn führt uns durch das Leben. Aber wie entsteht dieser Sinn und wie bietet er uns Orientierung in der Welt? Welchen Einfluss nimmt er dabei auf unsere historischen Vorstellungen? Und welche Rolle spielt er für das historische Lernen? Solchen Fragen geht dieser Band nach. Er betont dabei die Rolle der unbewussten, intuitiven, motivationalen, ästhetischen, emotionalen und imaginativen Momente stärker, als dies in den klassischen Konzeptionen zur „historischen Sinnbildung“ der Fall ist. Es wird unterschieden zwischen einer an Fakten und einer an Handlungen orientierten Art, die Welt zu verstehen. Dies hat Folgen für die Deutung historischer Erzählungen und bietet Möglichkeiten, historisches Lernen für SchülerInnen sinnerfüllter zu gestalten. Das E-Book steht im Downloadbereich im Open Access zur Verfügung.